Leitfaden Gebäudereinigung © Rudolf Weyand

1 Geb udereinigung Rudolf WeyandAusschreibung, Angebotsabgabe und Vergabe vonGeb udereinigungsleistungen (Unterhalts- und Glasreinigung) ffentlicher Geb udereinigung Rudolf WeyandInhalt und ZieleInhalt der Leitfaden befasst sich mit den einzelnen Schritten der Ausschreibung und Vergabe von Geb udereinigungsdienstleistungen, beginnend mit der Abw gung zwischen Eigenerledigung und Fremdvergabe ber die Erstellung der Vergabeunterlagen bis zum Vertragsschluss mit vielen praktischen Tipps und Hinweisen im Anhang des Leitfadens befinden sich eine Vielzahl von weiterf hrenden Dokumenten(Vertragsbedingungen, Vergabehandb cher, Musterausschreibungen)

2 , die eine auf den Einzelfall zugeschnittene Erg nzung des Leitfadens erlaubenZielgruppen vornehmlich Praktiker insbesondere in der ffentlichen Verwaltung bzw. bei anderen ffentlichen Auftraggebern(Krankenh user, Wohnungsbaugesellschaften u..), die einen aktuellen Verfahrens berblicksuchen Unternehmen und Verb ndeaus dem Geb udereinigungssektor, die unn tige Fehler insbesondere bei der Angebotsabgabe vermeidenwollen Architekten und Ingenieure, die Geb udereinigungsdienstleistungen ausschreibenKonzeption aus der Praxis f r die Praxis kein juristisches Lehrbuch bzw. kein juristischer Kommentaraktuell das seit dem geltende neue Vergaberecht ist Geb udereinigung Rudolf WeyandAutor seit Jahren im Bereich der Ausschreibung und Vergabe ffentlicher Auftr geim Saarland t tig ver ffentlicht auf der Basis von mehr als Entscheidungen den ersten umfassenden Internet-Praxiskommentar zum Vergaberechtauf der Seite ; dieser Kommentar ist im Mai 2007 in gedruckter Fassungin der 2.

3 Auflage beim Verlag , M nchen, erschienen Konzeption und inhaltliche Verantwortungder Internetseite Mitherausgeber des VOB-Handkommentars von Heiermann/Riedl/Rusam, 10 Auflage, 2004 bundesweit im Bereich der Fortbildung zum Vergaberecht t Geb udereinigung Rudolf WeyandInhaltsverzeichnisSchritt 1:Vor oder Fremdvergabe make or buy? durch die Nutzer? Ausschreibung von Reinigungsleistungen warum? bei der bei der 77400 ( Reinigungsdienstleistungen Schulgeb ude Anforderungen an die Reinigung ) EN 13549 ( Reinigungsdienstleistungen Grundanforderungen und Empfehlungen f r Qualit tsmesssysteme ) des formellen Vergaberechts des GWB und der Schwellenwerte (aktuelles und k nftiges Recht) aus der Nichtanwendung des Anwendung der VOL/ASchritt 2:Wahl der Ausschreibungsart (aktuelle Rechtslage) Geb udereinigung Rudolf WeyandInhaltsverzeichnisSchritt 3.

4 Erstellung der zur Erstellung der tzliche (allgemeine rechtliche Grundlagen - 8 VOL/A) und ersch pfende Aufb rdung eines ungew hnlichen von im LeistungsverzeichnisSchritt 4:Erstellung der brigen (Aufforderung zur Angebotsabgabe) (Allgemeine Vertragsbedingungen) (Erg nzende und Besondere Vertragsbedingungen) (Zus tzliche Vertragsbedingungen)Schritt 5:Erstellung der Unterlagen f r die Bekanntmachung der Verfahren (EU-weit) - Verfahren (EU-weit) - unverbindliche Verfahren (EU-weit) Verfahren (national) unverbindliche Verfahren (national) ffentliche Ausschreibung (national) unverbindliche ffentliche Ausschreibung (national) Geb udereinigung Rudolf WeyandInhaltsverzeichnisSchritt 6: bersendung der Unterlagen f r die Verfahren (EU-weit) ffentliche Ausschreibung (national) ffentliche Ausschreibung (national) Ver ffentlichungsinstitutionenSchritt 7:Ver ffentlichung der Verfahren (EU-weit) ffentliche Ausschreibung (national)Schritt 8.

5 Bersendung der VergabeunterlagenSchritt 9:Erstellung des Fehler, die zwingend zum Angebotsausschluss f Fehler, die zum Angebotsausschluss f hren k nnenSchritt 10: bersendung der AngeboteSchritt 11: Eingang und Aufbewahrung der AngeboteSchritt 12: Durchf hrung des Er ffnungsterminsSchritt 13: Pr fung und Wertung der Wertungsstufe: Formalpr Wertungsstufe: Eignungspr Wertungsstufe: Angemessenheitspr Wertungsstufe: Wirtschaftlichkeitspr Geb udereinigung Rudolf WeyandInhaltsverzeichnisSchritt 14: Information nach 13 f r einen eventuellen VertragsschlussSchritt 15: ZuschlagSchritt 16: Erstellung der Unterlagen f r die Bekanntmachung ber den vergebenen AuftragSchritt 17: bersendung der Unterlagen f r die Bekanntmachung ber den vergebenen AuftragSchritt 18: Ver ffentlichung der Bekanntmachung ber den vergebenen AuftragSchritt 19: Informationen nach 27, 27a Geb udereinigung Rudolf WeyandInhaltsverzeichnisAnhang 1: Aufhebung einer des 26 cheAnhang 2: Mitwirkung von Sachverst ndigen und anderen der an der liche Verantwortung des Auftraggebers f r das VergabeverfahrenAnhang 3: Geb udereinigung Rudolf WeyandSchritt 1: Vor berlegungen1.

6 Einf Eigenerledigung oder Fremdvergabe? make or buy? die L hne im Geb udereinigerhandwerk liegen im Mittel um bis zu 35% unter denen des BMT-G in den Lohngruppen 1 bzw. 1a (Bayerischer Kommunaler Pr fungsverband, Gesch ftsbericht 2003) die Leistungsanforderungen beim privaten Geb udereinigerhandwerk sind allgemein deutlich h her als im ffentlichen Dienst blich (Bayerischer Kommunaler Pr fungsverband, Gesch ftsbericht 2003) bei Vergabe der Reinigung an Private entfallen nicht unbedeutende Gemein- und Sachkosten bei der ffentlichen Hand, f r Personalverwaltung, f r Organisationsaufwand f r Krankheit, Urlaub u.. (Bayerischer Kommunaler Pr fungsverband, Gesch ftsbericht 2003) die Eigenreinigung ist durchschnittlich mehr als viermal so teuer wie die Fremdreinigung nach ffentlicher Ausschreibung (Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt, Jahresbericht 2004) die Eigenreinigung ist signifikant teurer als die Fremdreinigung (Rechnungshof Baden-W rttemberg, Denkschrift 2004) die j hrlichen Durchschnittskosten je m zu reinigende Fl che bei der Eigenreinigung sind mehr als doppelt so hoch wie die der Fremdreinigung (Landesrechnungshof Brandenburg, Jahresbericht 2000)

7 Es ist nicht vermittelbar, dass bei der Eigenerledigung die Geb udereinigung mit Personal durchgef hrt wird, das einen vergleichsweise sicheren Arbeitsplatz hat, mehr verdient als in der Privatwirtschaft und daf r weniger arbeiten muss(Bayerischer Kommunaler Pr fungsverband, Gesch ftsbericht 2003) Geb udereinigung Rudolf WeyandSchritt 1: Vor berlegungen1. Einf Eigenerledigung oder Fremdvergabe? make or buy? die Eigenreinigung sollte, soweit noch nicht erfolgt, vollst ndig privatisiert werden, da selbst bei einer Optimierung nach REFA-Werten die Eigenreinigung im Vergleich zur Fremdreinigung die kostenintensivere Variante darstellt (Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt, Jahresbericht 2004) die Eigenreinigung ist flexibler als die Fremdreinigung, wenn es um Sonderveranstaltungen oder reinigungsfremde Nebenherleistungen geht (Bayerischer Kommunaler Pr fungsverband, Gesch ftsbericht 2003) M glichkeit der Realisierung eines beachtlichen und nachhaltigen Einsparpotenzials bis zu 30% (Landesrechnungshof Brandenburg, Zweiter Kommunalbericht 2003)

8 Bis zu 50% (Landesrechnungshof Brandenburg, Jahresbericht 2000) bei Realisierung aller Einsparpotentiale d rften bei einer Optimierung der Geb udereinigung Einsparungen in Millionenh he realisierbar sein (Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt, Jahresbericht 2004; Rechnungshof Baden-W rttemberg, Denkschrift 1999, Denkschrift 2004) Geb udereinigung Rudolf WeyandSchritt 1: Vor berlegungen1. Einf Eigenerledigung oder Fremdvergabe? make or buy?- die Frage des Datenschutzes - die Eigenerledigung kann unter dem Blickwinkel des Datenschutzes ( sensible Vorg nge auf dem Schreibtisch ) problemloser zu handhaben sein ein ausreichender Datenschutz kann durch relativ einfache M glichkeiten erreicht werden: Wegsperren von sensiblen Vorg ngen Verpflichtung des Dienstleisters nach dem Verpflichtungsgesetz (Gesetz ber die f rmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen vom , BGBl I 1974, 469, 547, zuletzt ge ndert durch Gesetz vom , BGBl I 1974, 1942) Eigenerledigung durch die Geb udenutzer?

9 Es kommt als Ausnahme in der Praxis vor, dass die Mitarbeiter die B robereiche nicht aber die Verkehrsfl chen und die sanit ren Anlagen - selbst reinigen (Landesrechnungshof Brandenburg, Zweiter Kommunalbericht 2003) eine entsprechende Diskussion entsteht von Zeit zu Zeit im Schulbereich (Reinigung bestimmter Fl chen - Klassenzimmer - durch die Sch ler): Kostenersparnis und Umlenkung der Ersparnisse wenigstens zum Teil in den unmittelbaren Unterrichtsbereich (Kopien, Klassenfahrten usw.) Erziehung der Sch ler zur Sauberkeit und zum pfleglichen Umgang mit den ihnen anvertrauten R Geb udereinigung Rudolf WeyandSchritt 1: Vor berlegungen1.

10 Einf Warum sich der M he einer Ausschreibung unterziehen?- die Frage der Wirtschaftlichkeit - die Ausgaben f r Reinigungsleistungen in der mittelbaren Bundesverwaltung und bei institutionellen Zuwendungsempf ngern k nnen erheblich gesenkt werden (Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2008 zur Haushalts-und Wirtschaftsf hrung des Bundes) nur 17,6 aller Reinigungsvertr ge lagen ffentliche Ausschreibungen zugrunde (Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt, Jahresbericht 2004) die durchschnittlichen Kosten f r einen m2 Reinigungsfl che betrugen bei ffentlicher Ausschreibung nur 44 der entsprechenden Kosten bei Freih ndiger Vergabe (Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt, Jahresbericht 2004)