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1 Sozialversicherungsanstalt SOZIALVERSICHERUNG IN POLEN . Informationen, Fakten Warschau Sozialversicherungsanstalt SOZIALVERSICHERUNG IN POLEN . Informationen, Fakten Warschau 2010. Redaktion Anna Siporska Abteilung f r Internationale Zusammenarbeit der Sozialversicherungsanstalt in Zusammenarbeit mit der Abteilung f r Finanzen der Anstalt der Abteilung f r Gesetzgebung und Rechtsfragen der Abteilung f r Begutachtung der Abteilung f r Pr vention und Rehabilitation der Abteilung f r Einnahmenrealisierung der Abteilung f r ausl ndische Renten der Abteilung f r Statistik der Abteilung f r Rentenleistungen der Abteilung f r Versicherungen und Beitr ge der Abteilung f r Gelder und Unterst tzung dem Kabinett des ZUS-Vorstandsvorsitzenden und dem Ministerium f r Arbeit und Sozialpolitik dem Gesundheitsministerium KRUS (Kasse Landwirtschaftlicher SOZIALVERSICHERUNG ). bersetzt von Beata Paluszkiewicz Zak ad Ubezpiecze Spo ecznych Warszawa 2010.
2 INHALTSVERZEICHNIS. Einleitung.. 7. 1. Aufbau des polnischen Systems sozialer Sicherung .. 8. Organigramm .. 8. Ressorts der Regierungsverwaltung.. 8. 2. Rechtsrahmen des Systems sozialer Sicherung .. 10. Nationale Gesetzgebung .. 10. F r POLEN verbindlich geltender internationaler Rechtsrahmen .. 12. 3. Sozialversicherungsanstalt (Zak ad Ubezpiecze Spo ecznych) wichtiges Bindeglied des reformierten Systems sozialer Sicherung .. 15. Aufgaben von ZUS .. 15. Strukturen von ZUS.. 17. Arten von Sozialversicherungen und die Regeln betr. die Versicherungszugeh rigkeit .. 18. Leistungsarten, die von ZUS bewilligt oder ausgezahlt werden .. 20. Finanzen der Sozialversicherungen .. 21. Beitr ge .. 21. Einnahmen des Sozialversicherungsfonds (Fundusz Ubezpiecze Spo ecznych) .. 23. Ausgaben des Sozialversicherungsfonds (Fundusz Ubezpiecze Spo ecznych) .. 25. Beitreibung der Forderungen von den Beitragszahlern.
3 27. 4. Das von ZUS implementierte System von Leistungen aus Sozialversicherungen .. 30. Allgemeine Informationen ber die aus dem Sozialversicherungsfonds bezogenen Renten- leistungen .. 30. Gliederung der Leistungsempf nger nach Art der bezogenen Leistungen im Jahre 2009 .. 30. Durchschnittliche H he bezogener Rente .. 30. Rentenanpassung .. 31. Garantierte Mindestrenten .. 32. Maximale Renten .. 33. SOZIALVERSICHERUNG in POLEN Informationen, Fakten 3. Inhaltsverzeichnis Zusammenlegen der Altersrente bzw. der Erwerbsminderungsrente mit einer Besch ftigung .. 33. Altersrenten.. 34. Altersrenten in dem alten Altersrentensystem .. 34. Altersrenten in dem neuen Altersrentensystem .. 36. Altersrenten von Amtswegen .. 41. Erwerbsminderungsrenten.. 42. Ausbildungsrenten .. 45. Hinterbliebenenrenten .. 46. Heilbehandlungsrehabilitation im Rahmen der Rentenpr vention .. 47. Sozialrenten .. 49.
4 Vorruhestandsleistungen .. 49. Lohnfortzahlungs- und Krankengeld .. 51. Kontrolle der Ordnungsm igkeit der Begutachtung von zeitweiser Arbeits- unf higkeit .. 53. Rehabilitationsleistungen .. 54. bergangsgeld .. 55. Mutterschaftsgeld .. 56. Betreuungsgeld .. 58. P egezulagen .. 59. Hinterbliebenenrentenbeihilfen f r Vollwaise .. 60. Bestattungsbeihilfe.. 60. Einmalige Entsch digung wegen Arbeitsunfalls .. 61. Sonstige Leistungen und R ckerstattungen wegen Arbeitsunf llen und Berufskrank- heiten .. 62. 5. System der Leistungen zur Familie.. 63. Leistungen zur Familie .. 63. Familiengeld und Familiengeldbeihilfen und -zulagen .. 63. Betreuungsleistungen .. 65. Einmalige Unterst tzung wegen Geburt des Kindes .. 66. 4 SOZIALVERSICHERUNG in POLEN Informationen, Fakten Inhaltsverzeichnis Einmalige Unterst tzung wegen Geburt des Kindes, die durch Gemeinden gezahlt wird.. 67. Leistung aus dem Unterhaltsgeldfonds.
5 67. 6. System der Leistungen aus der SOZIALVERSICHERUNG der Landwirte .. 69. 7. Allgemeine Krankenversicherung .. 75. 8. Leistungen zur Arbeitslosigkeit.. 77. SOZIALVERSICHERUNG in POLEN Informationen, Fakten 5. EINLEITUNG. Wir berreichen in Ihre H nde eine aktualisierte Ausgabe der Brosch re, Sozialversiche- rung in POLEN Informationen, Fakten . Sie nden darin aktuelle Informationen ber die von Zak ad Ubezpiecze Spo ecznych (ZUS) zu bew ltigenden Aufgaben, die H he laufender Beitr ge und die im polnischen System der SOZIALVERSICHERUNG vorgesehenen Leistungen. Ab dem 1. Januar 2009 begann die Auszahlung der Altersrentenleistungen aus dem neuen Altersrentensystem, das 1999 eingef hrt wurde. Aus diesem Grunde m chten wir unser beson- deres Augenmerk auf die Behandlung des Themas der Altersrenten aus dem Sozialversicherungs- fonds richten. Die in dieser Ver ffentlichung enthaltenen Informationen wurden inhaltlich m glichst ein- fach geschildert.
6 Sie betreffen die Leistungen aus der SOZIALVERSICHERUNG sowie manche anderen Leistungen, die zwar zu dem System der SOZIALVERSICHERUNG nicht geh ren, die jedoch von ZUS als einer ffentlichen Einrichtung, die sich zugunsten des Sozialversicherungssystems in POLEN bet tigt, verwaltet werden. Dar ber hinaus wurden in der Ver ffentlichung auch die wichtigsten Grunds tze des Operierens von separaten Systemen, die von ZUS nicht mehr verwaltet werden, wie das System der Krankenver- sicherung, das System der Leistungen zur Familie, das System der Leistungen wegen Arbeitslosigkeit sowie das System der SOZIALVERSICHERUNG der Landwirte mitbehandelt. Diese Informationen erachte- ten wir f r unerl sslich, um s mtliche Leistungen unabh ngig von der Natur deren Zugeh rigkeit zu dem jeweiligen System vollst ndig zu erfassen. In unserer Ver ffentlichung wurde das gesamte Sozialversicherungssystem von uniformierten Bediensteten ausgelassen.
7 Weitere Informationen ber ZUS und ber das System der Sozialversicherungen in POLEN nden Sie auf unserer Homepage SOZIALVERSICHERUNG in POLEN Informationen, Fakten 7. 1. AUFBAU DES POLNISCHEN SYSTEMS SOZIALER SICHERUNG. Organigramm Ministerium f r Arbeit Ministerium f r Arbeit Ministerium f r Landwirtschaft Gesundheits- und Sozialpolitik und Sozialpolitik und Dorfentwicklung ministerium Arbeits- Leistungen Arbeitsunf lle, Gesundheits- Sozialhilfe Renten Krankheit losigkeit zur Familie Berufs- schutz Mutterschaft krankheiten Woiwod- F r Arbeitnehmer und schafts- mit ihnen F r die Landwirte arbeits mter Abteilungen gleichgestellte Personen Nationaler (16) der Sozialpolitik in Woiwodschafts mtern Gesundheitsfonds (st dtische) (NFZ). (16) Sozial- Kasse Landwirtschaftlicher Kreisarbeits- sowie versicherungsanstalt SOZIALVERSICHERUNG mter (ZUS) (KRUS). (341). Regionale Zentren der Sozialpolitik Zweigstellen (16) Zweigstellen Regionalzweigstellen des Nationalen (43) (16) Gesundheitsfonds (16).
8 Zentren f r familienhilfe Delegiertenb ros Inspektorrate Gebietsgesch ftsstellen auf Kreisebene von Woiwodschafts- (216) (256). (379) zweigstellen Sozialhilfeeinrichtungen Gebietsb ros (2494) (66). Ressorts der Regierungsverwaltung Das Gesetz vom 4. September 1997 ber Ressorts der Regierungsverwaltung legt Aufga- ben und Zust ndigkeiten einzelner Ministerien im Bereich sozialer Sicherung fest. Der Bereich soziale Sicherung betrifft Fragen der Sozialversicherungen und der sozialen Sicher- heit, Pensionsfonds, Sozialhilfe sowie Leistungen zur Familie, Sozialleistungen, Besch ftigung, so- 8 SOZIALVERSICHERUNG in POLEN Informationen, Fakten Aufbau des polnischen Systems sozialer Sicherung ziale und beru iche Rehabilitation von Behinderten, von Kombattanten und von Verfolgten sowie die Koordinierung der Systeme sozialer Sicherung, unter Ausnahme von Sachleistungen zur Gesund- heit, der gemeinn tzigen T tigkeit, darunter der Aufsicht ber die Aus bung dieser T tigkeiten durch gemeinn tzige Vereine, unter Ausschluss der Aufsicht ber der T tigkeit im Bereich des Rettungs- dienstes und des Bev lkerungsschutzes, und untersteht dem f r Fragen der sozialen Sicherung zust ndigen Minister.
9 Die Sozialversicherungen der Landwirte be nden sich im Bereich Dorfentwicklung . Dieser Bereich untersteht dem f r Fragen der Dorfentwicklung zust ndigen Minister, der in Bezug der Sozial- versicherung von Landwirten mit dem f r Fragen sozialer Sicherung zust ndigen Minister zusammen- arbeitet. Die Probleme der Besch ftigung und der Arbeitslosigkeitsbek mpfung sind im Rahmen des Bereichs Arbeit untergebracht, der von dem f r Fragen der Arbeit zust ndigen Minister gef hrt wird. Der Bereich Gesundheit betrifft Fragestellungen des Gesundheitsschutzes und des Auf- baus von gesundheitlicher F rsorge, der Aufsicht ber Pharmazeutika und medizinische Erzeugnisse, Kurheilwesen sowie Koordinierung der Systeme sozialer Sicherung im Bereich der Sachleistungen zur Gesundheit. Dieser Bereich untersteht dem f r die Fragen von Gesundheit zust ndigen Minister. SOZIALVERSICHERUNG in POLEN Informationen, Fakten 9.
10 2. RECHTSRAHMEN DES SYSTEMS SOZIALER SICHERUNG. Nationale Gesetzgebung Das System sozialer Sicherung in POLEN besteht aus dem System der SOZIALVERSICHERUNG und der -grundsicherung, dem System der Krankenversicherung, dem System der Leistungen im Falle der Arbeitslosigkeit und dem System der Sozialhilfe. Die Versicherungsp icht f r den Fall bestimmter sozialer Risiken sowie Leistungsgarantien im Falle des Auftretens des jeweiligen Risikos sind in zahlreichen Rechtsakten enthalten, beginnend mit dem Rechtsakt h chsten Rangs, mit der Verfassung der Republik POLEN . Die Aufgaben aus dem Bereich sozialer Sicherung werden durch mehrere Tr ger, unter anderen durch folgende umgesetzt: r Sozialversicherungsanstalt (Zak ad Ubezpiecze Spo ecznych ZUS) Geldleistungen aus der SOZIALVERSICHERUNG , r Kasse Landwirtschaftlicher SOZIALVERSICHERUNG (Kasa Rolniczego Ubezpieczenia Spo ecznego . KRUS) Leistungen aus der SOZIALVERSICHERUNG der Landwirte, r Ministerium f r Arbeit und Sozialpolitik (Ministerstwo Pracy i Polityki Spo ecznej MPiPS).