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1 Amtlicher TeilBundesministerium des InnernM. Migration, Integration; Fl chtlinge; Europ ische HarmonisierungAllgemeine Verwaltungsvorschriftzum AufenthaltsgesetzVom 26. Oktober 2009 Nach Artikel 84 Absatz 2 des Grundgesetzes wird folgende Allgemeine Verwaltungsvorschrift erlassen:Artikel 11Zu 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich2Zu 2 Begriff des Ausl Erwerbst Sicherung des Ausreichender Richtlinie zum vor bergehenden Langfristig Aufenthaltsberechtigter3Zu 3 Erf llung der Befreiung von der Deutsche Passersatzpapiere f r Ausl nder4Zu 4 Erfordernis eines Erwerbst Die Erwerbst tigkeit erlaubende Aufenthaltstitelpflicht von Deklaratorischer Aufenthaltstitel5Zu 5 Allgemeine Die Regelerteilungsvoraussetzungen nachAbsatz Erteilungsvoraussetzungen der Aufenthalts-erlaubnis und der Versagungsgr Zus tzlich zu beachtende Einreisevorausset-zungen nach dem Schengener Grenzkodex6Zu 6 Erteilung von Erteilung von visa mit mehrj hriger G Verl ngerung von Nationales Visum7Zu 7 Befristung bzw.

2 Nachtr gliche Verk rzung derGeltungsdauer der Aufenthaltserlaubnis8Zu 8 Verl ngerung der Verl Ausschluss der Verl Ber cksichtigung der Verpflichtung Ausnahmen von Absatz 39Zu 9 Unbeschr nktes Ehegatten- und Anrechnung von Auslandsaufenthalten undAufenthalten zum Zweck des Studiums oderder Berufsausbildung9a Zu 9a Erlaubnis zum Ausschlussgr nde9b Zu 9b Anrechnung von Aufenthaltszeiten9c Zu 9c Lebensunterhalt10 Zu 10 Aufenthaltstitel bei Erstmalige Erteilung eines Verl ngerung eines Aufenthaltstitel bei Ablehnung oder R cknahmedes Asylantrages11 Zu 11 Einreise- und Einreise- und Aufenthaltsverbot nachAusweisung, Zur ckschiebung Betretenserlaubnis12 Zu 12 Geltungsbereich, Beschr nkungen des Verlassen des beschr nkten AufenthaltsbereichsNr. 42 61 Seite 878 GMBl 200913 Zu 13 Grenz Ein- und Beendigung der Allgemeine Hinweise zum Grenz bertrittund zur Einreiseverweigerung nach demSchengener Grenzkodex14 Zu 14 Unerlaubte Einreise.

3 Kriterien der unerlaubten Erteilung von Ausnahmevisa an der Grenze15 Zu 15 Zur Zwingende Zur Zur ckweisung im Zur ckweisung von Ausl ndern, die vom Erforderniseines Aufenthaltstitels befreit Zur ckweisungsverbote und Zur Flughafentransitaufenthalt15a Zu 15a Verteilung unerlaubt eingereisterAusl Pers nlicher Anwendungsbereich und Verpflichtung, sich zu der Verteilungsstelle Modalit ten der landesinternen Erlaubnis zum l nder Zeitlicher Anwendungsbereich16 Zu 16 Aufenthaltserlaubnis zum Zweck derStudienbewerbung, des Studiums, f rSprachsch ler und f r den Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiumssowie vorbereitender Aufenthaltserlaubnis zum Zweck Wechsel des Erwerbst tigkeit neben dem Arbeitsplatzsuche und Aufnahme einerErwerbst tigkeit nach Abschluss des Aufenthaltserlaubnisse zur Teilnahme anSprachkursen und zum Aufenthaltserlaubnis zur Fortsetzung eines ineinem anderen EU-Mitgliedstaat Zustimmung der Personensorgeberechtigten17 Zu 17 Sonstige Ausbildungszwecke18 Zu 18 Besch Grunds tze f r die Zulassung ausl idischerBesch Aufenthaltserlaubnis f r Besch ftigung ohnequalifizierte Aufenthaltserlaubnis f r Besch ftigung mitqualifizierter Erfordernis des Vorliegens eines konkretenArbeitsplatzangebots18a Zu 18a Aufenthaltserlaubnis f r qualifizierteGeduldete zum Zweck der Besch Zustimmungserfordernis der Bundesagenturf r Arbeit19 Zu 19 Niederlassungserlaubnis f Regelbeispiele f r das Merkmal

4 Hochqualifiziert 20 Zu 20 Verzicht auf die Vorlage der Kosten bernahme-erkl Abgabe einer allgemeinen bernahmeerkl Geltungsdauer der Inhaber eines Aufenthaltstitels eines Berechtigung zur Aus bung einer Erwerbst Ausschlussgr nde21 Zu 21 Selbst ndige Erwerbst Erteilung aufgrund besonderer v Erfordernis angemessener Altersversorgung beiPersonen ber 45 Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an Erlaubnis der selbst ndigen T tigkeit an Inhaberanderer Aufenthaltserlaubnisse22 Zu 22 Aufnahme aus dem Erteilung aus v lkerrechtlichen oder dringendenhumanit ren Gr Erkl rung der Aufnahme durch das Bundes-ministerium des Innern zur Wahrung politischerInteressen der Bundesrepublik Deutschland23 Zu 23 Aufenthaltsgew hrung durch dieobersten Landesbeh rden; Aufnahme bei besondersgelagerten politischen Aufenthaltsgew hrung durch die oberstenLandesbeh Aufnahmezusage durch das Bundesamt f r Migrationund Fl Entsprechende Anwendung von 2423a Zu 23a Aufenthaltsgew hrung in H rtef Kostenerstattung bei Umzug24 Zu 24 Aufenthaltsgew hrung zumvor bergehenden SchutzNr.

5 42 61 Seite 879 GMBl Ausschlussgr Verteilung auf die L rtliche Aufenthaltsbeschr Aus bung einer Erwerbst tigkeit25 Zu 25 Aufenthalt aus humanit ren Gr Aufenthaltserlaubnis f r Aufenthaltserlaubnis f r Konventionsfl Aufenthaltserlaubnis bei Abschiebungsverbot nach 60 Absatz 2 bis Vor bergehender Aufenthalt und Verl Aufenthaltserlaubnis f r vor bergehenden Aufent-halt aus dringenden humanit ren oder politischenGr Aufenthaltserlaubnis f r Opfer von Aufenthaltserlaubnis in F llen, in denen die Ausreiseaus rechtlichen oder tats chlichen Gr ndenunm glich ist26 Zu 26 Dauer des H chstgeltungsdauer der Aufenthaltserlaubnissenach Kapitel 2 Abschnitt Ausschluss der Verl Erteilung einer Niederlassungserlaubnis anInhaber einer Aufenthaltserlaubnis nach 25 Absatz 1 oder Erteilung einer Niederlassungserlaubnis an andereInhaber einer Aufenthaltserlaubnis aus humanit renGr nden27 Zu 27 Grundsatz des Erforderlicher Ausdr cklicher Ausschlussgrund bei Scheinehe.

6 Scheinverwandtschaftsverh ltnissen und Herstellung und Wahrung einer lebenspartnerschaft-lichen Absehen von der Erteilung der Aufenthaltserlaubnisin F llen des Angewiesenseins auf Leistungen nachdem SGB II oder Grundsatz der Zweckbindung und Akzessoriet t28 Zu 28 Familiennachzug zu Voraussetzungen der erstmaligen Erteilung einer Niederlassungserlaubnis undVerl ngerung der Eigenst ndiges Sonstige Familienangeh rige Aus bung einer Erwerbst tigkeit29 Zu 29 Familiennachzug zu Ausl Aufenthaltsstatus; Abweichungen bei anerkannten Fl Beschr nkung des Familiennachzugs bei humanit Familiennachzug bei Gew hrung vor Aus bung einer Erwerbst tigkeit30 Zu 30 Ehegattennachzug zu Ausl Anspruch auf Ehegattennachzug nach Verl ngerung der Mehrehe31 Zu 31 Eigenst ndiges Aufenthaltsrecht Anspruch auf Verl ngerung der Wegfall der Frist in F llen besonderer H Erleichterte Erteilung einer Bezug von Leistungen nach dem SGB II oder SGB XIIund Verl ngerung32 Zu 32 Anspruch auf Nachzug von Kindern bis zum Anspruch auf Nachzug von Kindern nach Vollendungdes 16.

7 Kinder von Ausl ndern mit einer Erlaubnis Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis f r Kinder unter16 Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach Ermessen33 Zu 33 Geburt eines Kindes im Bundesgebiet34 Zu 34 Aufenthaltsrecht der Verl ngerung bei Weiterbestehen der famili renLebensgemeinschaft oder bei Bestehen eines Eigenst ndiges Aufenthaltsrecht bei Erreichen derVollj Verl ngerung der Aufenthaltserlaubnis35 Zu 35 Eigenst ndiges, unbefristetesAufenthaltsrecht der Besuch ausl ndischer Ausschluss des Erteilung einer Niederlassungserlaubnis bei Krank-heit oder Behinderung36 Zu 36 Nachzug sonstiger Familienangeh Nachzugsrecht der Eltern Minderj Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an sonstigeFamilienangeh rige37 Zu 37 Recht auf Wiederkehranspruch f r junge Ausl Versagung der Verl ngerung der Aufenthaltserlaubnis f r Wiederkehr von Rentnern38 Zu 38 Aufenthaltsrecht f r ehemalige Aufenthaltstitel bei Voraufenthalten in DeutschlandNr.

8 42 61 Seite 880 GMBl Aufenthaltstitel bei gew hnlichem Aufenthalt Abweichungen von Regelerteilungsvoraussetzungenin besonderen F Aus bung einer Erwerbst Entsprechende Anwendung bei irrt mlicherBehandlung als Deutscher38a Zu 38a Aufenthaltserlaubnis f r in anderenMitgliedstaaten der Europ ischen Union lang-fristig Ausschlussgr Zus tzliche Voraussetzungen f r besondere H chstdauer einer Nebenbestimmung nach 38aAbsatz 439 Zu 39 Zustimmung zur Ausl nderbe-sch Zustimmungsbed rftigkeit des Anwendbarkeit des Zustimmungsverfahrens aufandere Beschr nkung der Zustimmungsbed rftigkeit der Niederlassungs-erlaubnis nach Sonderregeln ber Staatsangeh rige der neu bei-getretenen EU-Staaten40 Zu 40 Versagungsgr nde41 Zu 41 Widerruf42 Zu 42 Verordnungserm chtigung und Verordnungserm chtigung nach Absatz Verordnungserm chtigung nach Absatz Weisungsrecht des Bundesministeriums f r Arbeitund Soziales43 Zu 43 F rderung der Grundangebot zur Inhalte der Integrationskurse, Rechtsverordnungserm chtigung.

9 Hinweise zur Erfahrungsbericht44 Zu 44 Berechtigung zur Teilnahme an Erl schen des Nicht anspruchsberechtigte Ausl Nachholende Integration44a Zu 44a Verpflichtung zur Teilnahme an Begr ndung der Befreiung von der Befreiung von der Teilnahmepflicht am Auswirkung der Pflichtverletzung45 Zu 45 Integrationsprogramm46 Zu 46 Ordnungsverf Ordnungsverf gungen zur F rderung der Untersagung der Ausreise47 Zu 47 Verbot und Beschr nkung der politischenBet Beschr nkung und Untersagung nach Zwingende Untersagung48 Zu 48 Ausweisrechtliche Pflicht zur Vorlage, zur Aush ndigung und ber-lassung von Erf llung der Ausweispflicht mit einem Verpflichtung zur Mitwirkung an der Beschaffungvon Ausstellung eines Ausweisersatzes bei Ausnahmenvon der Passpflicht49 Zu 49 berpr fung, Feststellung und Sicherungder Identit Identit ts berpr fung und berpr fung der Echtheitbiometriegest tzter Identit Verpflichtung zu Angaben zur Identit t und Staats-angeh Feststellende Ma nahmen bei Zweifeln ber die Per-son, das Lebensalter oder die Staatsangeh Identit tssicherung bei einer Verteilung gem Feststellende und sichernde Ma nahmen in weiterenF Ausf hrung der identit tsfeststellenden und-sichernden Ma Ma nahmen i.

10 S. d. Absatzes 5 Nummer Aufzeichnung des gesprochenen Identit tssicherung bei unerlaubter Identit tssicherung bei Aufenthalt ohne er-forderlichen Duldungspflicht49a Zu 49a Datenspeicherung, Datenpflege durch die Register-beh bersendungspflichten49b Zu 49b Inhalt der Fundpapier-Datenbank50 Zu 50 Voraussetzungen der Ausreisepflicht f r Opfer von Unterbrechung der Erf llung der Ausschreibung in den Fahndungshilfsmitteln derPolizeiNr. 42 61 Seite 881 GMBl 200951 Zu 51 Beendigung der Rechtm igkeit desAufenthalts; Fortgeltung von Beschr Erl schen der Fortgeltung des Aufenthaltsrechts in bestimmtenF Erf llung der Wiedereinreisefrist bei Niederlassungserlaubnis oderwegen ffentlicher Fortfall der Befreiung vom Fortgeltung von Beschr Wiederkehr eines Asylberechtigten und eines Fl Konsultationsverfahren bei aufenthaltsbeendendenMa nahmen gegen Inhaber von Aufenthaltserlaub-nissen nach Erl schen der Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG52 Zu 52 Widerrufsgr Widerruf bei einem Aufenthalt zum Zwecke derBesch Widerruf einer zum Zweck des Studiums Widerruf einer zum Zweck der Forschung nach 20erteilten Widerruf beim Aufenthalt von Opfern von Widerruf einer Aufenthaltserlaubnis nach Widerruf bei einem Aufenthalt mit schengen -VisumVorbemerkung zu den 53 bis 55 35553 Zu 53 Zwingende Ausweisung54 Zu 54 Ausweisung im Regelfall54a Zu 54a berwachung ausgewiesener Ausl nderaus Gr nden der