HESSISCHER LANDTAG - juergen-froemmrich.de

1 Kleine Anfrage der Abg. J rgen Fr mmrich und Kai Klose (B NDNIS 90/DIE GR NEN) vom betreffend Wasserstand Edersee und Antwort der Ministerin f r Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Vorbemerkung der Fragesteller: Der Wasserstand des Edersees ist von gro er Bedeutung f r den Tourismus rund um den Edersee und den Nationalpark Kellerwald. In diesem Jahr hat der Edersee bereits zu Ferienbeginn einen niedrigen Wasserstand, dies schadet der Tourismus-branche in Waldeck-Frankenberg. Das Wasser- und Schifffahrtsamt muss die Was-serbewirtschaftung st rker an den Interessen der Tourismusbranche ausrichten.

2 Vorbemerkung der Ministerin f r Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Die Edertalsperre ist als Teil der Bundeswasserstra e Weser Eigentum des Bundes und wird nach der mit dem Regierungspr sidium Kassel abgestimm-ten Betriebsvorschrift vom 5. September 1997 bewirtschaftet. Die origin ren Zweckbestimmungen der Edertalsperre sind die Speisung des Mittellandka-nals, die Niedrigwasseraufh hung der unteren Fulda und der Oberweser, der Hochwasserschutz sowie die Gewinnung elektrischer Energie. Wegen vergleichsweise geringer Speicherkapazit t der Edertalsperre ist in niederschlagsarmen Zeiten ein Absinken des Wasserspiegels unvermeidlich und entsprechend h ufig werden die daraus resultierenden Nutzungskonflikte in die ffentlichkeit getragen.

3 Bereits in der Vergangenheit hat es Initiativen gegeben, Abhilfe zu schaffen - auch im Hessischen LANDTAG (siehe beispiels-weise PlPr 07/96 Frage Nr. 725 vom 27. August 1974, Drucks. 08/03197 und Drucks. 08/03886 vom 22. Februar 1977, Drucks. 08/04661 und Drucks. 08/05343 vom 23. November 1977, Drucks. 13/00471 vom 2. August 1991, Drucks. 13/00758 vom 30. September 1991, Drucks. 13/00873 vom 21. Ok-tober 1991, Drucks. 13/04801 vom 27. August 1993, Drucks. 13/06259 vom 30. Mai 1994, Drucks. 14/1888 vom 7. Oktober 1996, Drs 15/1437 vom 6. Oktober 2000). Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Minister f r Wirtschaft, Verkehr und Landesent-wicklung wie folgt: Frage 1.

4 Warum wurde der Wasserstand im Edersee in diesem Jahr schon zu Beginn der Tourismussaison gesenkt? Gem der vereinbarten Bewirtschaftung war die Talsperre auch in diesem Jahr zu Beginn des Monats Mai voll gef llt. Die Vollf llung konnte bis Ende Mai gehalten werden. Mit Beginn der Sommermonate sinken die Was-serst nde der nat rlichen Zufl sse der Oberweser. Zur St tzung des Wasser-standes auf der Oberweser ist es dann erforderlich, Zuschusswasser aus der Edertalsperre zu entnehmen, um den festgelegten Pegelstand von 1,20 m in Hannoversch-M nden zu halten. Das entspricht der Zweckbestimmung der Talsperre.

5 Die erforderliche Wassermenge ist abh ngig von den vorhande-nen Zufl ssen und der jeweiligen Wetterlage. Eingegangen am 8. September 2009 Ausgegeben am 8. Oktober 2009 Druck und Auslieferung: Kanzlei des Hessischen Landtags Postfach 3240 65022 Wiesbaden drucksache 18/957 08. 09. 2009 18. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG 2 HESSISCHER LANDTAG 18. Wahlperiode drucksache 18/957 Frage 2. Wie viele Transporte hat es in diesem Jahr auf der Weser gegeben, die das Ablas-sen des Edersees notwendig gemacht haben? In der Woche vom 13. bis zum 19. Juli 2009 hat es einen Transport auf der Weser gegeben, der das Ablassen des Edersees notwendig gemacht hat.

6 Durch Ablassen des Edersees war eine zus tzliche Aufh hung des Wasser-standes der Weser durchgef hrt worden. Die Aufh hung war erforderlich, weil das Schiff wegen zu geringer Wassertiefe die Fahrt unterbrechen muss-te. Die Wasserabgabe aus der Edertalsperre betrug insgesamt 2,2 Mio. Ku-bikmeter; der Seewasserstand sank dadurch um 25 cm. Nach den beim Ministerium f r Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vorliegenden Informationen haben in diesem Jahr insgesamt bisher 4 Trans-porte stattgefunden. Hierbei handelt es sich um Gro raum- und Schwer-transporte der Firma Richter, Hessisch Lichtenau.

7 Nur bei dem genannten Transport in der Woche vom 13. bis zum 19. Juli 2009 war das Ablassen aus dem Edersee erforderlich, da der garantierte Pegel von 1,20 m an der Umschlagstelle Hannoversch-M nden nicht zur Verf gung stand. Frage 3. Wie viele Transporte wird es in diesem Jahr voraussichtlich noch geben? Nach den Informationen der Hessischen Stra en- und Verkehrsverwaltung sind 2009 weitere achtzehn Stra entransporte zwischen der Firma Richter in Hessisch Lichtenau und der Weserumschlagstelle in Hannoversch-M nden bzw. umgekehrt vorgesehen. Es kann heute noch nicht verbindlich gesagt werden, ob diese achtzehn Transporte, die jeweils mit einem anschlie enden Wasserstra entransport ber die Umschlagstelle in Hannoversch-M nden verbunden sind, alle auch stattfinden werden.

8 Wie oft deswegen ein Ablas-sen aus dem Edersee notwendig werden wird, kann derzeit noch nicht be-antwortet werden, da dies vom Pegelstand der Weser an der Umschlagstelle Hannoversch-M nden abh ngt. Notwendig ist ein Wasserstand am Pegel von 1,20 m. Frage 4. Welche Entwicklung erwartet die Landesregierung betreffend den Schifffahrtsver-kehr auf der Weser? Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung teilt mit, dass der Schiffsverkehr auf der Weser weiter zunehmen wird. Die Landesregierung teilt diese Er-wartung. Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung daraus f r den Wasserstand des Edersees?

9 Die Landesregierung h lt an ihrer Auffassung fest, nach der die Wasserbe-wirtschaftung der Edertalsperre auch zuk nftig unter Abw gung aller be-rechtigten Belange unter angemessener Ber cksichtigung der origin ren Zweckbestimmung durchgef hrt werden soll. In diesem Rahmen werden sich sachgerechte L sungen erschlie en. Eine Prognose k nftiger Wasser-standsentwicklungen ist nicht dergestalt m glich, dass verl ssliche Ausk nfte ber das k nftige Wasserdargebot in der Edertalsperre gegeben werden k nnten. Frage 5. Wie viele sogenannte "flachgehende G terfrachtschiffe" sind bisher auf der Weser im Gebrauch und wann ist damit zur rechnen, dass der Schifffahrtsverkehr kom-plett ber "flachgehende G terfrachtschiffe" abgewickelt wird?

10 Nach Auskunft des Wasser- und Schifffahrtsamtes Hannoversch-M nden sind bisher drei Schubleichter und zwei Schubschiffe als flachgehende Fahr-zeuge eingesetzt worden. Eine verl ssliche Prognose, wann der Schifffahrts-verkehr komplett ber "flachgehende G terfrachtschiffe" abgewickelt wird, ist der Landesregierung nicht m glich. Frage 6. Welche Vereinbarungen ber die Wasserbewirtschaftung wurden im letzten Jahr bei einem Gespr ch im Regierungspr sidium Kassel getroffen? Die durch den niederschlagsarmen Sommer 2008 sowie die zweimalige erh hte Wasserabgabe zur Niedrigwasseraufh hung verursachten niedrigen Wasserst nde in der Edertalsperre waren Anlass f r ein Arbeitsgespr ch "Edersee" am 20.