MBl. 2001 Jahresinhalt - rechtsvorschriften …

1 IJahrgang 2001 Nrn. 1 45 Herausgegeben von der Nieders chsischen StaatskanzleiSchl tersche GmbH & Co. KG, Verlag und Druckerei, Hans-B ckler-Allee 7, 30173 HannoverIICwqdu h hrfqwr Ddq pdwp ! `hr urfqh eh rfq ber die Gew hrung von Zuwendungen zur Er-haltung der genetischen Vielfalt in der Tierzucht und vomAussterben bedrohter Rassen .. ftsordnung f r das Berufsgericht der Ingenieurkam-mer Niedersachsen und den Berufsgerichtshof der Inge-nieurkammer Niedersachsen .. f r die F rderung der Verarbeitung und Vermark-tung kologisch erzeugter Produkte oder regional erzeugterQualit tsprodukte .. ber die F rderung von Projekten zur Marktstruk-turverbesserung .. ber die F rderung von Projekten zur Sicherungder wirtschaftlichen Grundlagen im l ndlichen Raum.

2 Ber die F rderung von Projekten aufgrund desMarktstrukturgesetzes .. und Bereitstellung von Forstpflanzen in denLandesforsten .. von Verwaltungsvorschriften .. hrung des 257 SGB V .. hrung der Schweinehaltungshygieneverordnung .. Migrationsarbeit in Niedersachsen .. zum Nieders chsischen Ge-setz ber ffentlich bestellte Vermessungsingenieu-rinnen und ffentlich bestellte Vermessungsingenieure(N bVIngG-VV) .. Gesch ftsordnung f r die Untersuchungs mterim Gesch ftsbereich des Ministeriums f r Ern hrung, Land-wirtschaft und Forsten .. zur Feststellung und Beurteilung vonGeruchsimmissionen .. Kulturf rderung in S dniedersachsen; bertra-gung von Verwaltungsaufgaben auf den LandschaftsverbandS dniedersachsen e.

3 V.. ber die Gew hrung von Zuwendungen zur F r-derung der regionalen Kultur durch den Landschaftsver-band S dniedersachsen e. V.. der Umlagestelle Altenpflege-Berufege-setz f r das Umlagejahr 1998/1999 .. Behandlung von unentgeltlichen oder ver-billigten Mahlzeiten der Arbeitnehmer im Kalenderjahr2001 .. ; Bewertung der Gemeinschaftsunterkunft beiAngeh rigen der Bundeswehr, des Bundesgrenzschutzesund der Polizei des Landes Niedersachsen f r das Kalender-jahr 2001 .. ber die Gew hrung von Zuwendungen an Ehe-,Partnerschafts- und Familienberatungsstellen .. des Wohngeldgesetzes; Formbl tter f r das Wohn-geldverfahren .. ber die Gew hrung von Zuwendungen zur F r-derung der einzelbetrieblichen Unternehmensberatung klei-ner und mittlerer Unternehmen und der Existenzgr n-dungsberatung in Niedersachsen (Beratungsrichtlinie 2001) tung f r sonstige Umzugsauslagen ( 10 BUKG) zur Erziehung in Vollzeitpflege; Festsetzung der mo-natlichen Pauschbetr ge (Pflegegeld).

4 Fungsordnung zur Durchf hrung von Pr fungen zumNachweis berufs- und arbeitsp dagogischer Kenntnisse imAusbildungsberuf zum/zur Fachangestellten f r B derbe-triebe im Land Niedersachsen .. des Wertes der Personalunterk nfte nach 4 derTarifvertr ge ber die Bewertung der Personalunterk nfte .. ber die Gew hrung von Zuwendungen zur Fi-nanzierung von Leistungen im Bereich der Fr hf rderungvon behinderten und von Behinderung bedrohten Kinderndurch das Land Niedersachsen .. bei rztlicher Nebent tigkeit im Gesch fts-bereich des MFAS .. des Zweiten Deutschen Fernsehens .. sung der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde Firrel/Remels, K rperschaft des ffentlichen Rechts; Fortbestandder Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinden Firrel und Re-mels als K rperschaften des ffentlichen Rechts.

5 Von Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetzan Angeh rige, Versorgungsempf ngerinnen und Versor-gungsempf nger des ffentlichen Dienstes .. Kirchen B ckeburg und Stadtha-gen; Kirchensteuerbeschluss f r das Steuerjahr 2000 .. f r die Verleihung des Kulturpreises Schlesien des Landes Niedersachsen .. in der Bundesrepublik Deutschland ..56. nderung und Neufassung der Genehmigung des Verkehrs-landeplatzes Nordhorn-Lingen .. zese Hildesheim; Kirchensteuerbeschluss f r das Haus-haltsjahr 2001 .. rderung der R ckkehr und Weiterwanderung von ausl n-dischen Fl chtlingen .. vom Arbeitslohn; Kirchensteuer derBremischen Evangelischen Kirche und der Di zese Hildes-heim im Bereich des nieders chsischen Teils der Bremi-schen Evangelischen Kirche.

6 Ber die Gew hrung von Zuwendungen zum Be-trieb von Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktbera-tungsstelle n .. der Tarifverhandlungen f r Waldarbeiter der L n-der .. f r das Kernkraftwerk Unterweser (KKU); Be-scheid IV/2000 .. zese Osnabr ck; Kirchensteuerbeschluss f r das Haus-haltsjahr 2001 .. hrung des Unterhaltsvorschussgesetzes; Erhebungvon Verzugszinsen .. ber die Gew hrung von Zuwendungen zur F r-derung von Zufluchtst tten f r misshandelte Frauen undihre Kinder .. rderung der Soziokultur in Niedersachsen; bertragungvon Verwaltungsaufgaben auf die Landesarbeitsgemein-schaft Soziokultur in Niedersachsen e. V. (LAGS) .. ber die Gew hrung von Zuwendungen zur F r-derung der Soziokultur.

7 Nach 32 des Ausl ndergesetzes zur Erteilungvon Aufenthaltsbefugnissen an B rgerkriegsfl chtlinge ausBosnien und Herzegowina .. hrung des Gemeindefinanzreformgesetzes; Bekannt-gabe der zum 20. 12. 2000 zu verteilenden Gemeindeanteilean der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer .. ; fliegende Bauten .. ; Neufestsetzung der Auslandsta-ge- und Auslands bernachtungsgelder ab 1. 1. 2001 .. f r Schwerbehinderte; Einf hrung einesEU-einheitlichen Parkausweises .. nach 32 des Ausl ndergesetzes zur Erteilungvon Aufenthaltsbefugnissen an gef hrdete Fl chtlinge ausdem Kosovo .. rderung der freiwilligen R ckkehr von Fl chtlingen ausdem Kosovo .. f r die Nutzung des vomInformatikzentrum Niedersachsen betriebenen Internetzu-gangs der Landesverwaltung.

8 Ftsordnung der Aufstiegskommission .. atomrechtliche Teilgenehmigung zum Betrieb der Pi-lot-Konditionierungsanlage Gorleben (3. TG PKA-Gorleben) hrung des Nieders chsischen Erwachsenenbil-dungsgesetzes und des Nieders chsischen Bildungsurlaubs-gesetzes; bertragung von Verwaltungsaufgaben auf denNieders chsischen Bund f r freie Erwachsenenbildung e. der Stra enverkehrsordnung; vorl ufige Richtlinief r touristische Hinweise an Stra en .. zur Lebensmittel berwachung und zum Lebens-mittel-Monitoring .. hrung der Verordnung zum Schutz gegen die Au-jeszkysche Krankheit .. der Gesch ftsbereiche .. ftsordnung der Ministerien und der Staatskanzlei(GOMin) .. nzende Richtlinien nach 64 der Verschlusssachenan-weisung (VS-Anweisung/VSA); Richtlinien zum Geheim-schutz von Verschlusssachen (VS) beim Einsatz von Infor-mationstechnik.

9 Topografischer Landeskarten .. Topografisch-Kartografisches Informationssystem ATKIS .. in Nachlasssachen .. hrung des Gemeindefinanzreformgesetzes .. in der Bundesrepublik Deutschland .. in der Bundesrepublik Deutschland .. flich M nstersches Offizialat; Kirchensteuer im ol-denburgischen Teil der Di zese M nster f r das Steuerjahr2001 .. der Freiwilligen Feuerwehr Stade bei der Schiffs-brandbek mpfung und Hilfeleistung im landeseigenen See-hafen B tzfleth und auf der Binnenwasserstra e Elbe .. der LBS Norddeutsche Landesbausparkasse Berlin-Hannover .. rm-Richtlinie .. hrung des Bundeserziehungsgeldgesetzes; Anwen-dung auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des alkoholauff lliger T ter im Stra enverkehr Abk rzung der Sperre f r die Erteilung einer Fahrerlaub-nis.

10 F r die Ausstattung von Dienstzimmern in dernieders chsischen Landesverwaltung ..1999. bertragung von Befugnissen des Finanzministeriums aufdie Oberfinanzdirektion Hannover nach 158 Abs. 2 desSteuerberatungsgesetzes .. von Polizeivollzugsbeamtinnen und Poli-zeivollzugsbeamten .. hrung der Verordnung ber den Erwerb der fachbe-zogenen Hochschulzugangsberechtigung durch Pr fung .. in der Flurbereinigung .. in der Bundesrepublik Deutschland .. in der Bundesrepublik Deutschland .. in der Bundesrepublik Deutschland .. in der Bundesrepublik Deutschland .. f r die Wirtschaftspr ferexamen .. Ma nahmen f r die Osterreisezeit 2001 .. atomrechtliche Teilgenehmigung zum Betrieb derPilot-Konditionierungsanlage Gorleben (3.)