P L E N U M E I N L A D U N G - thueringer-landtag.de

1 TH RINGER LANDTAG 16. MAI 2018. 6. Wahlperiode PLENUM. EINLADUNG. zur 118. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 23. Mai 2018, Uhr, 119. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 24. Mai 2018, Uhr, 120. Plenarsitzung am Freitag, dem 25. Mai 2018, Uhr im Plenarsaal des Th ringer Landtags, Erfurt, J rgen-Fuchs-Stra e 1. VORL UFIGE TAGESORDNUNG: 1. Zweites Gesetz zur nderung der Th ringer Bauordnung Gesetzentwurf der Landesregierung - drucksache 6/3277 - dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses f r Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten - drucksache 6/ - Berichterstatter: Abgeordneter Kobelt ZWEITE BERATUNG. (vorbehaltlich der abschlie enden Beratung des AfILF).

2 2. Drittes Gesetz zur nderung des Th ringer Ministergesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung - drucksache 6/4650 - dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses f r Migration, Justiz und Verbrau- cherschutz - drucksache 6/ - Berichterstatterin: Abgeordnete Berninger ZWEITE BERATUNG. (vorbehaltlich der abschlie enden Beratung des AfMJV). 3. Erstes Gesetz zur nderung des Th ringer Gesetzes ber die Errichtung der Anstalt ffentlichen Rechts "Th ringenForst". Gesetzentwurf der Landesregierung - drucksache 6/4651 - dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses f r Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten - drucksache 6/ - Berichterstatterin: Abgeordnete Becker ZWEITE BERATUNG.

3 (vorbehaltlich der abschlie enden Beratung des AfILF). 4. Gesetz zur nderung des Th ringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und des Th ringer Rettungsdienstgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung - drucksache 6/4794 - dazu: Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses - drucksache 6/ - Berichterstatter: Abgeordneter Thamm ZWEITE BERATUNG. (vorbehaltlich der abschlie enden Beratungen des InnKA und AfSAG). 5. Drittes Gesetz zur nderung des Th ringer UVP-Gesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung - drucksache 6/4920 - dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses f r Umwelt, Energie und Naturschutz - drucksache 6/ - Berichterstatter: Abgeordneter Harzer ZWEITE BERATUNG.

4 (vorbehaltlich der abschlie enden Beratung des AfUEN). 6. Th ringer Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts an die Verord- nung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Th ringer Da- tenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU - Th rDSAnpUG-EU -). Gesetzentwurf der Landesregierung - drucksache 6/4943 - dazu: Unterrichtung durch den Pr sidenten des Landtags - drucksache 6/5238 - dazu: Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses - drucksache 6/ - Berichterstatter: Abgeordneter Dittes dazu: EU-Datenschutzgrundverordnung weiterdenken - Datenschutz praxistauglich und rechtssicher ausgestalten Entschlie ungsantrag der Fraktion der CDU.

5 - drucksache 6/5702 - ZWEITE BERATUNG. (vorbehaltlich der abschlie enden Beratung des InnKA). 7. Gesetz zur Aufhebung von Stra enausbaubeitr gen in Th ringen Gesetzentwurf der Fraktion der AfD. - drucksache 6/5570 - ZWEITE BERATUNG. 8. Th ringer Gesetz zur Ausf hrung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Th rAGSGB IX). Gesetzentwurf der Landesregierung - drucksache 6/5687 - ERSTE BERATUNG. 9. Th ringer Gesetz zur nderung der Lehrerbesoldung sowie zur nderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung - drucksache 6/5688 - ERSTE BERATUNG. 2. 10. Th ringer Gesetz zur Neuordnung des Wasserwirtschaftsrechts Gesetzentwurf der Landesregierung - drucksache 6/5692 - ERSTE BERATUNG.

6 11. Th ringer Gesetz zur kostenfreien Meisterausbildung Gesetzentwurf der Fraktion der AfD. - drucksache 6/5700 - ERSTE BERATUNG. 12. Entwurf der Vereinbarung ber die nderung der Rahmenvereinbarung IV zwischen der Th ringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes Antrag der Landesregierung - drucksache 6/5693 - 13. Armut bek mpfen - Armutspr vention st rken Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und B NDNIS 90/DIE GR NEN. - drucksache 6/2931 - dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses f r Soziales, Arbeit und Gesundheit - drucksache 6/5703 - Berichterstatterin: Abgeordnete Leukefeld ) Entlastung der Landesregierung f r das Haushaltsjahr 2015.

7 Antrag der Landesregierung - Drucksachen 6/3032 - dazu: - Haushaltsrechnung des Freistaats Th ringen f r das Haushaltsjahr 2015. Unterrichtung durch die Landesregierung - Drucksachen 6/3031 - - Jahresbericht 2017 mit Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsf h- rung und zur Haushaltsrechnung 2015 gem Artikel 103 Abs. 3 Satz 3 der Verfassung des Freistaats Th ringen Unterrichtung durch den Th ringer Rechnungshof - drucksache 6/4104 - - Stellungnahme der Landesregierung gem 97 Abs. 1 Satz 3 der Th rin- ger Landeshaushaltsordnung (Th rLHO) zu dem Jahresbericht 2017 des Th ringer Rechnungshofs mit Bemerkungen zur Haushalts- und Wirt- schaftsf hrung und zur Haushaltsrechnung 2015.

8 Unterrichtung durch die Landesregierung - drucksache 6/4614 - dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - drucksache 6/ - Berichterstatter: b) Entlastung des Th ringer Rechnungshofs f r das Haushaltsjahr 2015. Antrag des Th ringer Rechnungshofs - drucksache 6/3037 - dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - drucksache 6/ - Berichterstatter: (vorbehaltlich der abschlie enden Beratung des HuFA). 3. 15. Drogenabh ngige Schwangere und M tter in Th ringen Antrag der Fraktion der CDU. - drucksache 6/3413 - hier: Nummer II. dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses f r Soziales, Arbeit und Gesundheit - drucksache 6/ - Berichterstatterin: Abgeordnete Stange (vorbehaltlich der abschlie enden Beratung des AfSAG).

9 16. Einrichtung eines Fonds zur finanziellen Entlastung freiberuflich t tiger Hebammen in Th ringen Antrag der Fraktion der AfD. - drucksache 6/5654 - 17. Entwicklung eines Modells der vertraulichen Spurensicherung nach Vergewaltigung und sexualisierter Gewalt f r Th ringen Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und B NDNIS 90/DIE GR NEN. - drucksache 6/5670 - 18. Th ringer Schulen als Lern- und Lebensorte f r Demokratie st rken Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und B NDNIS 90/DIE GR NEN. - drucksache 6/5689 - 19. Ab nderung des Landtagsbeschlusses in drucksache 6/3374 - Fortsetzung der Arbeit der Enquetekommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierun- gen in Th ringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" bis zum Ende der Wahlperiode Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und B NDNIS 90/DIE GR NEN.

10 - drucksache 6/5704 -1). 20. Konsequenzen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2017 ziehen - Th ringer Initiati- ve zur gesonderten Unterbringung und berwachung gewaltt tiger Asylbewerber so- wie zur Erleichterung der Abschiebung straff llig gewordener Ausl nder Antrag der Fraktion der AfD. - drucksache 6/5701 - 21. Arbeitsbericht des Petitionsausschusses f r das Jahr 2017. Unterrichtung durch den Pr sidenten des Landtags - drucksache 6/ -2). 22. Wahl und ggf. Ernennung und Vereidigung des Pr sidenten des Th ringer Verfas- sungsgerichtshofs Wahlvorschlag der . - drucksache 6/ -3). 23. Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Richterwahlausschusses Wahlvorschlag der Fraktion der AfD.