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SOZIALLEISTUNGEN FÜR MIGRANTINNEN UND …

GEORG CLASSEN SOZIALLEISTUNGEN F R MIGRANTINNEN UND FL CHTLINGE HANDBUCH F R DIE PRAXIS HERAUSGEGEBEN VON PRO ASYL VON LOEPER LITERATURVERLAG Die Deutsche Bibliothek CIP Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz f r diese Publikation ist bei der Deutschen Bibliothek erh ltlich Gehen Sie uns ins Netz ! Besuchen Sie uns im Internet unter Gerne senden wir Ihnen kostenlos ausf hrliche Informationen zu unserem Verlagsprogramm zu und informieren Sie regelm ig ber wichtige Neuerscheinungen zum Thema. (Adresse siehe unten) Ausf hrliche Zusatzinformationen zu diesem Buch, Hinweise zum Autor, wichtige Links und weiteres Bonus-Material finden Sie im Internet unter Originalausgabe 1. Auflage 2008 2008 by von Loeper Literaturverlag im Ariadne Buchdienst, Karlsruhe Alle Teile dieses Buches d rfen ohne ausdr ckliche schriftliche Genehmigung weder mechanisch, elektro-nisch oder fotografisch vervielf ltigt oder in elektronischen Systemen oder Kommunikationsmitteln einge-speichert werden.

Inhalt 6.5.5.2 Freibetrag vom Arbeitseinkommen 132 6.5.5.3 "Miete" für die Gemeinschaftsunterkunft 133 6.6 § 8 AsylbLG - Leistungen bei

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  Leistungen, Asylblg, Leistungen bei

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1 GEORG CLASSEN SOZIALLEISTUNGEN F R MIGRANTINNEN UND FL CHTLINGE HANDBUCH F R DIE PRAXIS HERAUSGEGEBEN VON PRO ASYL VON LOEPER LITERATURVERLAG Die Deutsche Bibliothek CIP Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz f r diese Publikation ist bei der Deutschen Bibliothek erh ltlich Gehen Sie uns ins Netz ! Besuchen Sie uns im Internet unter Gerne senden wir Ihnen kostenlos ausf hrliche Informationen zu unserem Verlagsprogramm zu und informieren Sie regelm ig ber wichtige Neuerscheinungen zum Thema. (Adresse siehe unten) Ausf hrliche Zusatzinformationen zu diesem Buch, Hinweise zum Autor, wichtige Links und weiteres Bonus-Material finden Sie im Internet unter Originalausgabe 1. Auflage 2008 2008 by von Loeper Literaturverlag im Ariadne Buchdienst, Karlsruhe Alle Teile dieses Buches d rfen ohne ausdr ckliche schriftliche Genehmigung weder mechanisch, elektro-nisch oder fotografisch vervielf ltigt oder in elektronischen Systemen oder Kommunikationsmitteln einge-speichert werden.

2 Dies gilt insbes. f r Fotokopien, Ausz ge f r Lehrmaterialien, Nachdrucke, Speicherungen auf CD-ROM oder anderen Tr gern und Speicherung oder Ver ffentlichung im Internet. Gesamtherstellung und Vertrieb: Ariadne Buchdienst, Kiefernweg 13, 76149 Karlsruhe Tel. (0721) 70 67 55 Fax (0721) 78 83 70 E-Mail: Internet: ISBN 978-3-86059-416-2 Inhalt 1 VORWORT 10 2 LEISTUNGSBERECHTIGUNG NACH AUFENTHALTSTITEL 12 berblick - die SOZIALLEISTUNGEN nach SGB II, SGB XII und asylblg 12 berblick - die Aufenthaltstitel 14 berblick - Leistungsberechtigung nach Aufenthaltstitel 18 Exkurs: Wohnsitzauflagen zur Aufenthaltserlaubnis 23 Zusammenfassung 27 3 SGB XII - SOZIALHILGFE F R AUSL NDER 30 berblick - nach SGB XII leistungsberechtigte Ausl nder 30 Anspruch von Ausl ndern - 23 I SGB XII 33 Anspruchsausschluss bei Einreise.

3 Um Sozialhilfe zu erlangen - 23 III SGB XII 34 Anspruchsausschluss bei Aufenthalt allein zum Zweck der Arbeitsuche - 23 III SGB XII 35 Sozialhilfe bei Anspruchsausschluss nach SGB II und/oder SGB XII 36 Die r umliche Beschr nkung der Sozialhilfe - 23 V SGB XII 39 Zusammenfassung 40 4 SGB II - GRUNDSICHERUNG F R ARBEITSUCHENDE F R AUSL NDER 42 berblick - nach SGB II leistungsberechtigte Ausl nder 42 Voraussetzung gew hnlicher Aufenthalt in Deutschland 42 Ausschluss bei Aufenthalt allein zum Zweck der Arbeitsuche 43 Ausschluss neu eingereister Ausl nder f r die ersten 3 Monate 48 Ausschluss von Ausl ndern mit Arbeitsverbot 49 Ausschluss nach Landesrecht f r Ausl nder mit Aufenthaltserlaubnis nach 104a AufenthG 52 Anspruch von Ausl ndern mit Wohnsitzauflage 53 Anspruch von Ausl ndern in der Bedarfsgemeinschaft 54 Zusammenfassung 55 5 DIE leistungen NACH SGB II UND SGB XII 57 Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII 57 leistungen zum Lebensunterhalt 59 leistungen in besonderen Lebenslagen 63 Einkommen, Verm gen, Unterhaltspflicht.

4 Haushaltsgemeinschaft 64 Anspruchsausschluss f r Auszubildende und Studierende 67 Ausnahmen Mini-BAf G und Null-BAf G 68 5 Inhalt Aufstockende F rderung nach 22 VII SGB II 68 leistungen in besonderen H rtef llen 69 Eingliederungsvereinbarung und Sanktionen nach SGB II 71 Sanktionen nach SGB XII 72 6 DAS ASYLBEWERBERLEISTUNGSGESETZ 74 berblick ber das Asylbewerberleistungsgesetz 74 1 asylblg - Leistungsberechtigte 77 Asylbewerber 78 Ausl nder mit Aufenthaltserlaubnis 78 Geduldete und vollziehbar ausreisepflichtige Ausl nder 82 "Illegale" Ausl nder, Ausl nder in Abschiebungshaft 82 Weitere Ausl nder 84 1a asylblg - Anspruchseinschr nkung 85 Tatbestand und Rechtsfolge 85 Der unabweisbar gebotene Leistungsumfang 86 Keine Anwendung auf Asylbewerber.

5 Folgeantragsteller und Ausl nder mit Aufenthaltserlaubnis 88 2 asylblg - leistungen entsprechend SGB XII 89 Wartefrist von 48 Monaten 90 Keine rechtsmissbr uchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer 95 Leistungsumfang nach 2 asylblg 98 Mietwohnung statt Gemeinschaftsunterkunft 101 leistungen nach 2 f r Kinder - 2 III asylblg 103 Medizinische Versorgung und Pflege nach 2 asylblg 105 3-7 asylblg - die leistungen nach asylblg 106 3 asylblg - Grundleistungen und Barbetrag 106 Geldleistungen und Gutscheine nach 3 II asylblg 106 leistungen f r die Unterkunft nach 3 asylblg 109 Der Umfang der Sachleistungen 110 Die Formen der Sachleistungen 113 K rzung durch unzureichende Sachleistungen 114 4 und 6 asylblg - Hilfe bei Krankheit 115 Behandlung nur bei akuter Krankheit?

6 117 Heil- und Hilfsmittel, Fahrtkosten 118 Schwangerschaft, Impfungen, Vorsorgeuntersuchungen 119 Zahnbehandlung 119 leistungen zur Sicherung der Gesundheit - 6 asylblg 120 Die rztliche Begutachtung 121 Keine Praxisgeb hr, keine Zuzahlungen, keine Eigenleistungen 123 Notfallbehandlung im Krankenhaus und rtliche Zust ndigkeit 124 5 asylblg - Arbeitsgelegenheiten 125 6 asylblg - Sonstige leistungen 126 7 asylblg - Einkommen und Verm gen 131 Anrechenbares Einkommen und Verm gen 131 6 Inhalt Freibetrag vom Arbeitseinkommen 132 "Miete" f r die Gemeinschaftsunterkunft 133 8 asylblg - leistungen bei Verpflichtungserkl rung Dritter 134 M glichkeiten einer K rzung der leistungen nach asylblg 135 Ermessensspielr ume f r eine humane Umsetzung des asylblg 136 Sozialrechtliche Mindeststandards der EU f r Asylsuchende und Fl chtlinge 137 Zusammenfassung 142 7 WEITERE SOZIALLEISTUNGEN 144 Der Kinderzuschlag nach dem BKGG 146 Die Kranken- und Pflegeversicherung - SGB V / SGB XI 147 Mitgliedschaft und Beitr ge.

7 Krankenbehandlung nach 264 SGB V 147 Familienversicherung 148 Zuzahlungen und Belastungsgrenze nach SGB II / SGB XII 149 H rteregelung beim Zahnersatz 150 Gesundheitsreform 2004 - leistungen der Krankenversicherung gestrichen 150 Gesundheitsreform 2007 - Krankenversicherung f r alle? 152 Neue Versicherungspflicht bei der GKV f r bisher nicht versicherte Menschen 153 Der "Standardtarif" bei der PKV f r Personen ohne Versicherungsschutz 155 Der "Basistarif" f r die neue Pflichtversicherung bei der PKV 156 Das Recht auf Erwerbst tigkeit 157 Unbeschr nkter Zugang zu Erwerbst tigkeiten jeder Art 159 Nachrangiger Arbeitsmarktzugang und Arbeitsmarktpr fung 160 Ausnahmen von der Arbeitsmarktpr fung 162 Arbeitsmarktzugang f r ausl ndische Hochschulabsolventen 165 Zulassung selbstst ndiger Erwerbst tigkeit 166 Arbeitsmarktzugang f r Asylsuchende und geduldete

8 Ausl nder 167 Zu Erwerbszwecken neu einreisende Ausl nder 168 Arbeitsmarktzugang f r Unionsb rger 170 Arbeitsmarktzugang mit Fiktionsbescheinigung 173 Absolutes Arbeitsverbot 173 bergangsregelung, Rechtsweg, Weisungen 173 Deutschkurse 174 Integration durch Kurse? 174 Anspruch auf Deutschkurse 177 Pflicht zum Deutschkurs 179 Die Ausbildungsf rderung nach BAf G und SGB III 181 Anspruch aufgrund des aufenthaltsrechtlichen Status 182 Anspruch aufgrund einer Erwerbst tigkeit der Eltern 184 Erweiterung des Anspruchs aufgrund des aufenthaltsrechtlichen Status 185 Altersgrenze 30 Jahre 187 Berufsausbildungsbeihilfe nach SGB III 188 leistungen f r Auszubildende nach SGB II, SGB XII oder asylblg 189 7 Inhalt Der Schwerbehindertenschutz - SGB IX 189 Die Kinder- und Jugendhilfe - SGB VIII 190 Die Gewaltopferentsch digung - OEG 193 Kindergeld.

9 Elterngeld und Unterhaltsvorschuss 195 Kindergeld 195 Erziehungs- und Elterngeld 197 Unterhaltsvorschuss 198 Familienleistungen f r Ausl nder verfassungswidrig vorenthalten 198 Familienleistungen f r Ausl nder nach der Neuregelung 2006 200 Familienleistungen nach internationalem Recht 203 Familienleistungen f r die Vergangenheit, Nachzahlungen 205 Beihilfen f r einen Schwangerschaftsabbruch - SchwHG 208 Schulpflicht 209 Wohngeld - WoGG 211 Wohnberechtigungsschein 213 Arbeitslosenversicherung und Arbeitsf rderung - SGB III 214 Rentenversicherung - SGB VI 216 Unfallversicherung - SGB VII 217 Rundfunkgeb hrenbefreiung und Telefonerm igung 218 Zusammenfassung 219 8 ANTRAGSTELLUNG UND RECHTSDURCHSETZUNG 221 Der Antrag 223 Zust ndigkeitsprobleme 225 Das Antragsformular und die Fragen der Sozialbeh rde 226 Der Bescheid der Sozialbeh rde 229 Der Widerspruch 229

10 Der Eilantrag bei Gericht 231 Der Ablauf des Eilverfahrens 235 Die Klage 236 Die Unt tigkeitsklage 236 Der Weg zum Obergericht 237 Kosten des Widerspruchs- und Gerichtsverfahrens 238 Bevollm chtigte und Beist nde 238 Prozesskostenhilfe und Beratungshilfe 239 Akteneinsicht 240 Weitere M glichkeiten der Rechtsdurchsetzung 241 Nachzahlung und sozialrechtlicher Herstellungsanspruch 242 R ckforderung von SOZIALLEISTUNGEN 243 8 Inhalt Zusammenfassung 244 9 ANHANG 245 Tabelle Regels tze, Regelleistung und Sozialgeld nach SGB II / SGB XII 245 Muster.