Search results with tag "Abgeordneten"
Programm der Alternative für Deutschland für die Wahl zum ...
www.afd.deDurch die Volksabstimmungen wollen wir die Flut der oftmals unsinnigen Gesetzesvorlagen eindämmen und die Parlamente zu sorgfältiger Arbeit zwingen. Unange-messenen Beschlüssen der Abgeordneten in eigener Sache wollen wir einen Riegel vorschieben. Hierzu zählen etwa die Diäten, Fraktions- und Parteien-
Ausarbeitung Ausschluss Ungeimpfter von der Entschädigung ...
www.bundestag.deErstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten.
Bayerische Staatskanzlei
www.bayern.deverbindlicher Verhaltenskodex für den Kontakt mit Abgeordneten und Mitglieder der Staatsregierung eingeführt. Damit wird mehr Transparenz beim Einfluss von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf demokratische Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse geschaffen. Der Ministerrat hat diesen Verhaltenskodex heute …
Gesetzentwurf - Deutscher Bundestag
dserver.bundestag.desowie der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Grietje Bettin, Irmingard Schewe-Gerigk, Helmut Wilhelm (Amberg), Kerstin Müller (Köln), Rezzo Schlauch und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts A. Zielsetzung Die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44/EG vom 25. Mai 1999 ist nach ih-
Fakten. Der Bundestag auf einen Blick - btg …
www.btg-bestellservice.de2 Die Aufgaben des Bundestages 4 Der Deutsche Bundestag – 19. Wahlperiode 6 Der Bundestag macht die Gesetze 10 Der Bundestag wählt die Kanzlerin 12 Der Bundestag kontrolliert die Regierung 14 Die Abgeordneten – Abgesandte des Volkes 22 Wichtige Organe und Gremien des Bundestages 30 Die Wahl zum Bundestag 36 Die …
Der Einbürgerungstest 300 allgemeine Fragen
deutsch-werden.deIm Parlament steht der Begriff „Opposition“ für ... (F.13) die regierenden Parteien. ⃣ die Fraktion mit den meisten Abgeordneten. ⃣ alle Parteien, die bei der letzten Wahl die 5%-Hürde erreichen konnten.