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Bundesberggesetz
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PSA-BV Benutzungsverordnung - PSA-BV) Benutzung ...
www.gesetze-im-internet.de(4) Die Verordnung gilt nicht in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen. § 2 Bereitstellung und Benutzung (1) Unbeschadet seiner Pflichten nach den §§ 3, 4 und 5 des Arbeitsschutzgesetzes darf der Arbeitgeber nur persönliche Schutzausrüstungen auswählen und den Beschäftigten bereitstellen, die
BetrSichV BetrSichV) Verwendung von Arbeitsmitteln ...
www.gesetze-im-internet.de(2) Diese Verordnung gilt nicht in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen, soweit dafür entsprechende Rechtsvorschriften bestehen. Abweichend von Satz 1 gilt sie jedoch für überwachungsbedürftige Anlagen in Tagesanlagen, mit Ausnahme von Rohrleitungen nach Anhang 2 Abschnitt 4 Nummer 2.1 Satz 1 Buchstabe d.