Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) – Rehabilitation ...

1 SGB IX Inhalts bersicht1 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) Rehabilitation und Teilhabe von menschen mit Behinderungen (SGB IX)(Artikel 1 des Gesetzes zur St rkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von menschen mit Behinderungen)Vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234)Zuletzt ge ndert durchArtikel 7c des Gesetzes zum Erlass eines Tierarzneimittelgesetzes und zur Anpassung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriftenvom 27. September 2021 (BGBl. I S. 4530)Inhalts bersichtTeil 1 Regelungen f r menschen mit Behinderungen und von behinderung bedrohte MenschenKapitel 1 Allgemeine Vorschriften 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft 2 Begriffsbestimmungen 3 Vorrang von Pr vention 4 Leistungen zur Teilhabe 5 Leistungsgruppen 6 Rehabilitationstr ger 7 Vorbehalt abweichender Regelungen 8 Wunsch- und Wahlrecht der LeistungsberechtigtenKapitel 2 Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen 9 Vorrangige Pr fung von Leistungen zur Teilhabe 10 Sicherung der Erwerbsf higkeit 11F rderung von Modellvorhaben zur St rkung der Rehabilitation .

2 Verordnungserm chtigungKapitel 3 Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs 12Ma nahmen zur Unterst tzung der fr hzeitigen Bedarfserkennung 13 Instrumente zur Ermittlung des RehabilitationsbedarfsKapitel 4 Koordinierung der Leistungen 14 Leistender Rehabilitationstr ger 15 Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationstr gern 16 Erstattungsanspr che zwischen Rehabilitationstr gern 17 Begutachtung 18 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen 19 Teilhabeplan 20 Teilhabeplankonferenz 21 Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren 22 Einbeziehung anderer ffentlicher Stellen 23 Verantwortliche Stelle f r den Sozialdatenschutz 24 Vorl ufige LeistungenKapitel 5 Zusammenarbeit 25 Zusammenarbeit der Rehabilitationstr ger 26 Gemeinsame Empfehlungen 27 Verordnungserm chtigungSGB IX Inhalts bersicht2 Kapitel 6 Leistungsformen, BeratungAbschnitt 1 Leistungsformen 28 Ausf hrung von Leistungen 29 Pers nliches Budget 30 Verordnungserm chtigung 31 LeistungsortAbschnitt 2 Beratung 32 Erg nzende unabh ngige Teilhabeberatung.

3 Verordnungserm chtigung 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten 34 Sicherung der Beratung von menschen mit Behinderungen 35 Landes rzteKapitel 7 Struktur, Qualit tssicherung, Gewaltschutz und Vertr ge 36 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen 37 Qualit tssicherung, Zertifizierung 37aGewaltschutz 38 Vertr ge mit LeistungserbringernKapitel 8 Bundesarbeitsgemeinschaft f r Rehabilitation 39 Aufgaben 40 Rechtsaufsicht 41 TeilhabeverfahrensberichtKapitel 9 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 42 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation 44 Stufenweise Wiedereingliederung 45F rderung der Selbsthilfe 46Fr herkennung und Fr hf rderung 47 Hilfsmittel 47aDigitale Gesundheitsanwendungen 48 Verordnungserm chtigungenKapitel 10 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.

4 Verordnungserm chtigung 50 Leistungen an Arbeitgeber 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation 52 Rechtsstellung der Teilnehmenden 53 Dauer von Leistungen 54 Beteiligung der Bundesagentur f r Arbeit 55 Unterst tzte Besch ftigung 56 Leistungen in Werkst tten f r behinderte menschen 57 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich 58 Leistungen im Arbeitsbereich 59 Arbeitsf rderungsgeld 60 Andere Leistungsanbieter 61 Budget f r Arbeit 61aBudget f r Ausbildung 62 Wahlrecht des menschen mit Behinderungen 63 Zust ndigkeit nach den LeistungsgesetzenKapitel 11 Unterhaltssichernde und andere erg nzende Leistungen 64 Erg nzende Leistungen 65 Leistungen zum LebensunterhaltSGB IX Inhalts bersicht3 66H he und Berechnung des bergangsgelds 67 Berechnung des Regelentgelts 68 Berechnungsgrundlage in Sonderf llen 69 Kontinuit t der Bemessungsgrundlage 70 Anpassung der Entgeltersatzleistungen 71 Weiterzahlung der Leistungen 72 Einkommensanrechnung 73 Reisekosten 74 Haushalts- oder Betriebshilfe und KinderbetreuungskostenKapitel 12 Leistungen zur Teilhabe an Bildung 75 Leistungen zur Teilhabe an BildungKapitel 13 Soziale Teilhabe 76 Leistungen zur Sozialen Teilhabe 77 Leistungen f r Wohnraum 78 Assistenzleistungen 79 Heilp dagogische Leistungen 80 Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und F higkeiten 82

5 Leistungen zur F rderung der Verst ndigung 83 Leistungen zur Mobilit t 84 HilfsmittelKapitel 14 Beteiligung der Verb nde und Tr ger 85 Klagerecht der Verb nde 86 Beirat f r die Teilhabe von menschen mit Behinderungen 87 Verfahren des Beirats 88 Berichte ber die Lage von menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe 89 Verordnungserm chtigungTeil 2 Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensf hrung f r menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften 90 Aufgabe der Eingliederungshilfe 91 Nachrang der Eingliederungshilfe 92 Beitrag 93 Verh ltnis zu anderen Rechtsbereichen 94 Aufgaben der L nder 95 Sicherstellungsauftrag 96 Zusammenarbeit 97 Fachkr fte 98 rtliche Zust ndigkeitKapitel 2 Grunds tze der Leistungen 99 Leistungsberechtigung, Verordnungserm chtigung 100 Eingliederungshilfe f r Ausl nder 101 Eingliederungshilfe f r Deutsche im Ausland 102 Leistungen der Eingliederungshilfe 103 Regelung f r menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf 104 Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles 105 Leistungsformen 106 Beratung und Unterst tzung 107 bertragung, Verpf ndung oder Pf ndung.

6 Auswahlermessen 108 AntragserfordernisSGB IX Inhalts bersicht4 Kapitel 3 Medizinische Rehabilitation 109 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 110 LeistungserbringungKapitel 4 Teilhabe am Arbeitsleben 111 Leistungen zur Besch ftigungKapitel 5 Teilhabe an Bildung 112 Leistungen zur Teilhabe an BildungKapitel 6 Soziale Teilhabe 113 Leistungen zur Sozialen Teilhabe 114 Leistungen zur Mobilit t 115 Besuchsbeihilfen 116 Pauschale Geldleistung, gemeinsame InanspruchnahmeKapitel 7 Gesamtplanung 117 Gesamtplanverfahren 118 Instrumente der Bedarfsermittlung 119 Gesamtplankonferenz 120 Feststellung der Leistungen 121 Gesamtplan 122 TeilhabezielvereinbarungKapitel 8 Vertragsrecht 123 Allgemeine Grunds tze 124 Geeignete Leistungserbringer 125 Inhalt der schriftlichen Vereinbarung 126 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung 127 Verbindlichkeit der vereinbarten Verg tung 128 Wirtschaftlichkeits- und Qualit tspr fung 129K rzung der Verg tung 130Au erordentliche K ndigung der Vereinbarungen 131 Rahmenvertr ge zur Erbringung von Leistungen 132 Abweichende Zielvereinbarungen 133 Schiedsstelle 134 Sonderregelung zum Inhalt der

7 Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen f r minderj hrige Leistungsbe-rechtigte und in Sonderf llenKapitel 9 Einkommen und Verm gen 135 Begriff des Einkommens 136 Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen 137H he des Beitrages zu den Aufwendungen 138 Besondere H he des Beitrages zu den Aufwendungen 139 Begriff des Verm gens 140 Einsatz des Verm gens 141 bergang von Anspr chen 142 Sonderregelungen f r minderj hrige Leistungsberechtigte und in Sonderf llenKapitel 10 Statistik 143 Bundesstatistik 144 Erhebungsmerkmale 145 Hilfsmerkmale 146 Periodizit t und Berichtszeitraum 147 Auskunftspflicht 148 bermittlung, Ver ffentlichungSGB IX Inhalts bersicht5 Kapitel 11 bergangs- und Schlussbestimmungen 149 bergangsregelung f r ambulant Betreute 150 bergangsregelung zum Einsatz des EinkommensTeil 3 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter menschen (Schwerbehindertenrecht)

8 Kapitel 1 Gesch tzter Personenkreis 151 Geltungsbereich 152 Feststellung der behinderung , Ausweise 153 Verordnungserm chtigungKapitel 2 Besch ftigungspflicht der Arbeitgeber 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Besch ftigung schwerbehinderter menschen 155 Besch ftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter menschen 156 Begriff des Arbeitsplatzes 157 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitspl tzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl 158 Anrechnung Besch ftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitspl tze f r schwerbehinderte menschen 159 Mehrfachanrechnung 160 Ausgleichsabgabe 161 Ausgleichsfonds 162 Verordnungserm chtigungenKapitel 3 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten menschen 163 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur f r Arbeit und den Integrations mtern 164 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter menschen 165 Besondere Pflichten der ffentlichen Arbeitgeber 166 Inklusionsvereinbarung 167Pr ventionKapitel 4K ndigungsschutz 168 Erfordernis der Zustimmung 169K ndigungsfrist 170 Antragsverfahren 171 Entscheidung des Integrationsamtes 172 Einschr nkungen der Ermessensentscheidung 173 Ausnahmen 174Au erordentliche K ndigung 175 Erweiterter BeendigungsschutzKapitel 5 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Pr sidialrat, Schwerbehindertenvertretung.

9 Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers 176 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Pr sidialrates 177 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung 178 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung 179 Pers nliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten menschen 180 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung 181 Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers 182 Zusammenarbeit 183 Verordnungserm chtigungKapitel 6 Durchf hrung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter menschen 184 Zusammenarbeit der Integrations mter und der Bundesagentur f r Arbeit 185 Aufgaben des Integrationsamtes 185aEinheitliche Ansprechstellen f r Arbeitgeber 186 Beratender Ausschuss f r behinderte menschen bei dem Integrationsamt 187 Aufgaben der Bundesagentur f r ArbeitSGB IX Inhalts bersicht6 188 Beratender Ausschuss f r behinderte menschen bei der Bundesagentur f r Arbeit 189 Gemeinsame Vorschriften 190 bertragung von Aufgaben 191 Verordnungserm chtigungKapitel 7

10 Integrationsfachdienste 192 Begriff und Personenkreis 193 Aufgaben 194 Beauftragung und Verantwortlichkeit 195 Fachliche Anforderungen 196 Finanzielle Leistungen 197 Ergebnisbeobachtung 198 Verordnungserm chtigungKapitel 8 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter menschen 199 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter menschen 200 Entziehung der besonderen Hilfen f r schwerbehinderte MenschenKapitel 9 Widerspruchsverfahren 201 Widerspruch 202 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt 203 Widerspruchsaussch sse der Bundesagentur