Search results with tag "Drucksache"
Deutscher Bundestag Drucksache 18/9232 18. …
dip21.bundestag.deDeutscher Bundestag Drucksache 18/9232 18. Wahlperiode 20.07.2016 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 19/26107
dserver.bundestag.deDeutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache . 19/ 26107 . Hilfen aus einer Hand für Kinder mit und ohne Behinderungen: Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (VN-BRK) enthält die rechtlichen Anforderungen an eine inklusive Gesellschaft und damit auch an ein inklusives Sozialleistungssystem.
P L E N U M E I N L A D U N G - thueringer-landtag.de
www.thueringer-landtag.deDrucksache 6/3277 - dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten - Drucksache 6/ - Berichterstatter: Abgeordneter Kobelt
Bundesrat Drucksache 642/14 06.02 - …
www.fluechtlingsinfo-berlin.de- 3 - Drucksache 642/14 (Beschluss) eines Aufenthaltstitels für einen vorübergehenden Aufenthalt zum Zweck des Spracherwerbs, erfolgen kann (vgl.
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 14 / …
www.bag-s.deLandtag von Baden-Württemberg Drucksache 14 / 5411 5 § 15 Ausstattung des Haftraums § 16 Kleidung § 17 Verpflegung § 18 Einkauf …
Deutscher Bundestag Drucksache 18/10256
dip21.bundestag.deDrucksache 18/10256 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode sein Votum verhindern, möglicherweise auch dann, wenn diese die einzige Mög-lichkeit darstellt, Barrierefreiheit zu schaffen und damit einen Verbleib im ge-
Deutscher Bundestag Drucksache 18/11205
dip21.bundestag.deDeutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/11205 Zu Buchstabe b Die Antragsteller konstatieren, dass die Datenlage zur Versorgung durch Heilmit-
Deutscher Bundestag Drucksache 18/11207
dip21.bundestag.deDrucksache 18/11207 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode ändern soll. Lediglich die bestehenden Modellversuche, die gute Ergebnisse brachten, sollen verlängert werden. Hier wäre ein mutigerer Gesetzentwurf der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 19/26108
dserver.bundestag.deder Bundesregierung . Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über ... die elektronische Kommunikation (Neufassung) (im Folgenden Kodex oder Richtlinie (EU) 2018/1972) in Kraft getreten. Mit der Richtlinie werden die Zu-
Deutscher Bundestag Drucksache 19/27424
dserver.bundestag.deVorschriften dieses Untertitels nicht gelten, leicht verfügbar gemacht wurden.“ 6. § 475 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 439 Absatz 5“ durch die Angabe „§ 439 Absatz 6“ ersetzt. bb) In Satz 2 wird nach der Angabe „§§“ die Angabe „442,“ eingefügt.
Deutscher Bundestag Drucksache 18/9522
dserver.bundestag.deSelbstvertretung der Menschen mit Behinderungen „Nichts über uns ohne uns“, der auch Eingang in den Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode gefunden hat, stellten die Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände die größte An-zahl an Mitgliedern in der Arbeitsgruppe. Die Arbeitsgruppe hat von Juli 2014 bis
Deutscher Bundestag Drucksache 19/22786
dserver.bundestag.deDas Gesetz dient im Wesentlichen der Umsetzung des sog. EU-Bankenpaketes. Vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise in den Jahren 2007 und 2008 sind im Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht seit dem Jahr 2010 umfangreiche Maßnah-men zur Stärkung der Eigenkapital- und Liquiditätsstandards für international tä-tige Banken beschlossen worden.
Deutscher Bundestag Drucksache 19/18110
dserver.bundestag.deDie Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der COVID-19-Pande-mie betreffen auch die Gerichte und Staatsanwaltschaften. Vor allem für strafge-richtliche Hauptverhandlungen ist trotz der zuletzt im Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens vom 10. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2121) vorgenommenen
HESSISCHER LANDTAG - juergen-froemmrich.de
www.juergen-froemmrich.deHessischer Landtag · 18. Wahlperiode · Drucksache 18/957 3 Frachtschifffahrt auf der Oberweser, insbesondere in den Sommermonaten, erforderlich werden.
HESSISCHER LANDTAG - starweb.hessen.de
starweb.hessen.deHessischer Landtag ·19. Wahlperiode Drucksache 19/5957 3 Diese Beträge, die sich auf Grundlage der tatsächlichen Inanspruchnahme der Kas-senkreditentschuldung und der Investitionsförderung im Laufe des Jahres 2018 kon-
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