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Bestandsschutz von Maschinen und Anlagen

1 Kurztitel Maschinen und Anlagen , die als Arbeitsmittel im Betrieb eingesetzt werden, m ssen nach der Betriebs-sicherheitsverordnung (BetrSichV) bei der erstma-ligen Bereitstellung an Be-sch ftigte bestimmten Si-cherheitsanforderungen entsprechen. Nur ist ein-mal sicher immer sicher ? Was ist, wenn der Stand der Technik f r solche Ma-schinen oder Anlagen sich weiter entwickelt? Muss der Arbeitgeber st ndig auf den neuesten Stand der Technik nachr sten? In der Praxis wird in die-sem Zusammenhang im-mer wieder auf einen Be-standsschutz hingewie-sen. Nur gibt es hierf r berhaupt eine rechtliche Grundlage? Die Ausarbeitung geht die-ser Frage nach und beant-wortet sie auf Basis des Arbeitsschutzgesetzes - ArbschG und der Betriebssi-cherheitsverordnung BetrSichV.

1 Kurztitel Maschinen und Anlagen, die als Arbeitsmittel im Betrieb eingesetzt werden, müssen nach der Betriebs-sicherheitsverordnung (BetrSichV) bei der erstma-

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