Transcription of Wesentliche Veränderung von Maschinen und …
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Wesentliche Veränderung von Maschinen und …
Wenn aus alt neu wird Maschinen und Anlagen werden nach ihrem Inver-kehrbringen / ihrer Inbe-triebnahme ge ndert. Unter bestimmten Voraussetzun-gen ihrer wesentlichen Ver nderung wechseln sie dabei rechtlich gesehen die Seiten: Von der Be-triebssicherheitsverord-nung in das Produktsi-cherheitsgesetz. Dabei wird aus ffentlich rechtlicher Sicht aus alt neu . Europ isch und auch nati-onal finden sich in den Rechtsvorschriften hierf r zwar keine Anhaltspunkte, wohl aber in den Interpre-tationen der Gesetzgeber. Dabei geht die nationale Interpretation Hand in Hand mit der europ i-schen. Dieser Beitrag zeigt die rechtlichen Zusammen-h nge auf und aktualisiert das nationale Interpretati-onspapier in Hinblick auf die geltende Rechts- und Normenlage.
Wenn aus „alt“ „neu“ wird Maschinen und Anlagen werden nach ihrem Inver-kehrbringen / ihrer Inbe-triebnahme geändert. Unter bestimmten Voraussetzun-
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