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Hessische Bauordnung (HBO) 2011
www.bauaufsicht-frankfurt.deHBO 2011 Seite 4 ERSTER TEIL Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich (1) 1Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen und Bauprodukte. ²Es gilt auch für Grundstücke und für andere Anlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften aufgrund dieses
DGUV Vorschrift 38 „Bauarbeiten“
www.bgbau.de„DGUV Vorschriften sind Unfallverhütungsvorschriften im Sinne des § 15 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII). Es wird darauf hingewiesen, dass neben den . Festlegungen in dieser Unfallverhütungsvorschrift „Bauarbeiten“ das staatliche Arbeitsschutzrecht einzuhalten ist. Dies gilt insbesondere für Unternehmer und Versicherte.
rungen und Vorschriften Rechtliche Anforde- 8 - …
www.bosy-online.de131 8 8 Rechtliche Anforde-rungen und Vorschriften 8.1 Zulassung von Feuerungsanlagen Maßgeblich für die generelle Verwendbarkeit von Bauprodukten wie Feuerungsanlagen sind in
Deutscher Bundestag Drucksache 19/27424
dserver.bundestag.deVorschriften dieses Untertitels nicht gelten, leicht verfügbar gemacht wurden.“ 6. § 475 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 439 Absatz 5“ durch die Angabe „§ 439 Absatz 6“ ersetzt. bb) In Satz 2 wird nach der Angabe „§§“ die Angabe „442,“ eingefügt.
LMIDV (Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung ...
www.gesetze-im-internet.de§ 4 Besondere Vorschriften für die Kennzeichnung von nicht vorverpackten Lebensmitteln beim Inverkehrbringen oder Abgeben (1) Lebensmittel, die im Hinblick auf ihren unmittelbaren Verkauf vorverpackt und Endverbrauchern zur Selbstbedienung angeboten werden, dürfen durch den Verantwortlichen nach Artikel 8 Absatz 1 oder Absatz 4
NÖ Photovoltaik-Leitfaden - Lower Austria
www.noe.gv.at2005, sofern sie nicht den Vorschriften der Gewerbeordnung 1994 unterliegen, a) nicht mehr als 500 kW Engpass- ... rungen mit einem eigenen Bescheid erteilt. ... 8 NÖ Photovoltaik-Leitfaden terliegen ebenso der Gewerbeordnung 1994 und
Gesetzentwurf - landtag.nrw.de
www.landtag.nrw.deGesetz zur Einführung eines nordrhein-westfälischen Versammlungsgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften ... § 8 Waffen- und Gewalttätigkeitsverbot § 9 Anwendbarkeit des Polizeirechts ... rungen zu schützen und von der Versamm-
Risikoorientierter Blitz- und Überspannungsschutz
vds.derungen und Erkenntnissen der Schadenverhütung auch die gesetzlichen Grundlagen und behörd-lichen Vorschriften, die in Normen beschriebenen Berechnungsverfahren sowie die in Deutschland geübte Praxis. Der Blitz- und Überspannungsschutz ist unter Be-achtung der Normenreihen DIN EN 62305 (VDE 0185-305) und DIN VDE 0845, von DIN VDE 0100-
Strassenverkehrsgesetz 741 - Federal Council
fedlex.data.admin.ch2 Trolleybusse und ähnliche Fahrzeuge unterstehen diesem Gesetz nach Massgabe der Gesetzgebung über die Trolleybusunternehmungen. Art. 8 1 Der Bundesrat erlässt Vorschriften über Bau und Ausrüstung der Motorfahrzeuge und ihrer Anhänger. 2 Er trifft dabei die Anordnungen, die der Sicherheit im Verkehr die-
Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
www.vordruckverlag.deAnlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften aufgrund dieses Gesetzes Anforde-rungen gestellt werden. (2) Dieses Gesetz gilt nicht für 1. Anlagen des öffentlichen Verkehrs einschließlich Zubehör, Nebenanlagen und Nebenbetrieben, ausgenom-men Gebäude, 2. Anlagen, die der Bergaufsicht unterliegen, ausgenommen ...
Vorschriften für Krane - Krananlagen-Info.de
krananlagen-info.deAnlage 1 Vorschriften für Krane EG-Richtlinien Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU (ab 20.04.2016) (früher 2006/95/EG) (muss nicht separat bestätigt werden, wird durch Maschinenrichtlinie abgedeckt!)
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Vorschriften, Rungen und Vorschriften Rechtliche Anforde- 8, 8 8 Rechtliche Anforde, Rungen und Vorschriften 8, Deutscher Bundestag Drucksache 19/27424, NÖ Photovoltaik-Leitfaden, Rungen, 8 NÖ Photovoltaik-Leitfaden, Gesetzentwurf, Risikoorientierter Blitz- und Überspannungsschutz, Rungen und, Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, Krane