203 Vodafone InfoDok

1 203 Vodafone InfoDok Januar 2018 Vodafone GmbH Kundenbetreuung 40875 Ratingen allgemeine Gesch ftsbedingungen f r Vodafone -Dienstleistungen (AGB) Auf den folgenden Seiten finden Sie die aktuellen Allgemeinen Gesch ftsbedingungen f r Vodafone -Dienstleistungen (AGB). Viel Spa mit unseren Services! Ihr Vodafone -Team 1. Vertragsinhalt Die Vodafone GmbH ( Vodafone ; Ferdinand-Braun-Platz 1, 40549 D sseldorf, Sitz der Gesellschaft: D sseldorf, Registergericht: Amtsgericht D sseldorf, HRB 38062) erbringt Dienstleistungen an Endkunden aufgrund der nachfolgenden AGB, der Leistungs- und Produktbeschreibung und der Preisliste (Vertragsbedingungen). Ein jeweils aktuelles Preisverzeichnis ist auch unter Die von Vodafone auf Grundlage dieser AGB sowie der Leistungs-/Produktbeschreibung erbrachten Dienstleistungen k nnen den Einsatz geeigneter Endger te voraussetzen. Bei Festnetz-/DSL-Anschl ssen ist zudem eine geeignete hausinterne Verkabelung erforderlich, die vom Kunden selbst vorzuhalten/herzustellen ist.

2 Vodafone beh lt sich vor, die Leistungs- und Produktbeschreibung zu ndern, wenn die nderung wegen gesetzlicher oder beh rdlicher Vorgaben erforderlich wird, die Interoperabilit t der Netze sicher stellt oder einer einheitlich erfolgenden Anpassung an den technischen Fortschritt dient, soweit sich daraus keine Einschr nkungen f r die vom Kunden genutzten Dienste ergeben oder ein alternativer Dienst zur Verf gung steht, der eine vergleichbare Leistung beinhaltet. Vodafone wird dem Kunden derartige nderungen mit einer Frist von sechs Wochen schriftlich ank ndigen. Erfolgen nderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverh ltnis innerhalb von vier Wochen nach Zugang der nderungsmitteilung f r den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der nderung k ndigen. In der nderungsmitteilung weist Vodafone den Kunden auf sein K ndigungsrecht Vodafone ist berechtigt, die Leistung vor bergehend zu unterbre-chen, zu beschr nken oder einzustellen, soweit dies aus Gr nden der ffentlichen Sicherheit, aufgrund beh rdlicher oder gesetzlicher Vorgaben, der Sicherheit des Netzbetriebes, der Aufrechterhaltung der Netzintegrit t, des Datenschutzes oder zur Vornahme betriebsbe-dingter oder technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist.

3 Dies gilt entsprechend f r Einschr nkungen von Telekommunikationsanlagen Dritter, die Vodafone zur Erf llung ihrer Pflichten benutzt. Dauert eine von Vodafone zu vertretende St rung oder Unterbrechung l nger als 24 Stunden, ist der Kunde zur anteiligen Minderung des monatlichen Basispreises Weitere Informationen ber die angebotenen Telekommunikations-dienstleistungen, einschlie lich der wichtigsten technischen Leistungs-daten der angebotenen Kundendienste sowie der Voraussetzungen f r einen Anbieterwechsel sind im Internet unter w w abrufbar sowie bei der Vodafone -Kundenbetreuung erh ltlich. Die Arten von Ma nahmen, mit denen Vodafone auf Sicherheits- oder Integrit tsverletzungen oder auf Bedrohungen und Schwachstellen reagieren kann, sind im Internet unter aufgef hrt sowie bei der Vodafone -Kundenbetreuung zu Bei Mobilfunkanschl ssen hat der Kunde aufgrund der EU-Roaming-Ver-ordnung die M glichkeit, innerhalb der EU regulierte Roamingdienste ber einen anderen Roaming-Anbieter als Vodafone zu nutzen.

4 Der Kunde schlie t dazu einen Ver trag mit dem von ihm gew hlten An-bieter ab, die Abrechnung der von dem Anbieter erbrachten Leistung erfolgt direkt zwischen dem Kunden und dem Anbieter. Der Wechsel zu anderen Roaming-Anbietern und zur ck zu Vodafone ist kostenlos. Mehr Informationen enth lt das InfoDok Nr. 4600, das im Internet unter abrufbar Verg Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbar ten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Die Abrechnung von Verbindungen zu Diensteangeboten, insbesondere Mehrwertdiensten Dritter erfolgt gem der vertraglich vereinbarten Preisliste. Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu zahlen, die durch befugte oder unbefugte Benutzung der Dienstleistung durch Dritte entstanden sind, wenn und soweit er diese Benutzung zu vertreten hat. F r Mobilfunkdienstleistungen gilt, dass der Kunde Vodafone das Abhandenkommen oder die unbefugte Drittnutzung der Vodafone -SIM-Karte unverz glich mitzuteilen hat.

5 Bis zum Eingang der Mitteilung bei Vodafone haftet der Kunde f r die durch unbefugte Drittnutzung entstandenen Entgelte soweit er das Abhandenkommen oder die un-befugte Drittnutzung zu vertreten hat oder die Mitteilung an Vodafone nicht unverz glich er folgt Rechnungseinwendungen hat der Kunde innerhalb von acht Wochen nach Zugang der Rechnung in Textform zu Die Rechnungsbetr ge sind sp testens f nf Werktage nach Zugang auf das angegebene Konto zu Der Einzug von Rechnungsbetr gen im SEPA-Basis-Lastschriftverfahren ist als Standard vorgesehen. Vodafone informiert den Kunden sp testens zwei Tage vor der Abbuchung ber die einzuziehende Beitragsh he und den Zeitpunkt des Einzugs. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenfor-derung unbestritten, rechtskr ftig festgestellt oder anerkannt Vodafone ist berechtigt, zum Ausgleich einer Erh hung ihrer Gesamt-kosten den vom Kunden zu zahlenden Preis f r die im Rahmen dieses Vertrages zu erbringenden wiederkehrenden Leistungen zu erh hen.

6 Die Gesamtkosten bestehen insbesondere aus anfallenden Kosten f r Instandhaltung und Betrieb des entsprechenden Netzes, f r die technische Zuf hrung der Inhalte/Dienste und die Netzzusammen-schaltung bzw. Kosten f r Netzzusammenschaltungen und Teilneh-meranschlussleitungen einschlie lich jeweils der Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten inkl. Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten f r die Kundenverwaltung (Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung; bei Produkten mit urheberechtlich gesch tzten Inhalten bestehen Gesamtkosten dar ber hinaus aus Entgelten f r Urheberrechts- und Leistungsschutzrechte (insbe-sondere f r Verg tungsanspr che von Verwertungsgesellschaften sowie f r etwaige Anspr che nach 20 Urheberrechtsgesetz). Die Preisanpassung darf nur bis zum Umfang der Kostenerh hung und entsprechend dem Anteil des erh hten Kostenelements an den Gesamtkosten erfolgen; sie ist nur zul ssig, wenn die Kostenerh hung auf nderungen beruht, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und die von Vodafone nicht veranlasst wurden.

7 Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Vorlieferanten von Vodafone ihre Preise erh hen, bei der Belegung der vertragsgegenst ndlichen Leistungen mit ge nderten oder weiteren hoheitlichen Steuern oder Abgaben, bei Tariflohnerh hungen oder bei einer Erh hung der Tarife von Verwertungsgesellschaften (insbesondere f r die Kabelweitersen-dung gem 20b UrhG). Etwaige Kostenentlastungen sind bei der Berechnung der Gesamtkostenbelastung von Vodafone mindernd zu ber cksichtigen. Eine Preiserh hung ist f r jedes Produkt jeweils nur einmal pro Kalenderjahr und bei Vertr gen mit einer Mindestlaufzeit au erdem nur mit Wirkung zum Beginn einer verl ngerten Laufzeit des Ver trages (vgl. ) zul Eine Preiserh hung gem Ziff. wird wirksam zu dem Termin, zu dem der Kunde seinen Ver trag nach Erhalt der Mitteilung ber die Preiserh hung das n chste Mal ordentlich k ndigen k nnte, sofern er von der K ndigungsm glichkeit keinen Gebrauch macht.

8 K ndigt der Kunde fristgem , endet der Vertrag zu diesem Zeitpunkt. Vodafone wird den Kunden bei der Mitteilung ber die Preiserh hung auf das K ndigungsrecht und die Folgen einer nicht oder nicht fristgerecht eingegangenen K ndigung besonders F hren Umst nde, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und die von Vodafone nicht veranlasst wurden, dazu, dass sich die Gesamtkosten von Vodafone im Sinne von Ziffer vermindern, verpflichtet sich Vodafone dazu, den vom Kunden zu zahlenden Preis unverz glich im Umfang der Kostenminderung und entsprechend dem Anteil des verminderten Kostenelements an den Gesamtkosten zu erm igen. Etwaige Erh -hungen einzelner Kosten kann Vodafone hierbei ber cksichtigen, soweit diese nicht bereits im Rahmen einer Preiserh hung Ber cksichtigung gefunden Vodafone wird den Kunden ber eine Preisanpassung rechtzeitig zur Wahrung seiner Interessen Unbeschadet des Vorstehenden ist Vodafone bei einer nderung der gesetzlich vorgegebenen Mehrwertsteuer berechtigt, die Preise ent-sprechend Vertragsdauer, K Soweit nicht abweichend vereinbart, gilt f r Vertr ge ber Vodafone -Dienstleistungen eine erstmalige Mindestlaufzeit von 24 Monaten und eine K ndigungsfrist von drei Monaten.

9 Wird nicht (rechtzeitig) gek ndigt, verl ngert sich der Vertrag um jeweils ein Jahr. K ndigungen haben in Textform zu er Vertr ge ohne vereinbarte Mindestlaufzeit k nnen von jeder Partei mit einer Frist von einem Monat in Textform gek ndigt Das Recht zur K ndigung aus wichtigem Grund bleibt unber Pflichten und Haftung des Der Kunde informiert Vodafone unverz glich ber jede nderung seiner bei Vodafone hinterlegten pers nlichen Daten. Kann vertragsrelevante Post nicht zugestellt werden, weil der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist, darf Vodafone f r die zur Adressermittlung erforderlichen Kosten und die Kosten des dabei entstehenden Verwal-tungsaufwandes eine Pauschale gem der Preisliste erheben, es sei denn, der Kunde hat die gescheiter te Zustellung nicht zu ver treten. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden als die Pauschale entstanden Der Kunde ist verpflichtet, alle zumutbaren Ma nahmen zu ergreifen, um seinen Vodafone -Anschluss und die zur Nutzung dieses Anschlus-ses eingesetzten Endger te vor einer unbefugten Drittnutzung zu sch tzen.

10 Hierzu geh rt insbesondere soweit technisch m glich die Einrichtung/Verwendung von PINs oder Passw rtern zum Schutz vor unberechtigten Zugriffen Dritter. Soweit einzelne Dienste/Angebote erst ab einem bestimmten Mindestal-ter genutzt werden d rfen, ist der Kunde verpflichtet, Minderj hrigen unterhalb dieses Mindestalters den Zugang zu den betreffenden Diens-ten/Angeboten zu verwehren. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, PINs oder Passw rter, die den Zugang zu solchen Diensten erm glichen, vor dem Zugriff durch Minderj hrige zu sch Sofern f r den Vodafone -Vertrag ein Kundenkennwort besteht, dient die-ses Kundenkennwort zur Legitimation insbesondere bei telefonischen Kontakten. Der Kunde wird das Kennwort vor unberechtigten Zugriffen Dritter sch Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zu den Diensten sowie die Dienste selbst nicht missbr uchlich zu nutzen, insbesondere das deutsche Vodafone -Netz und andere Netze nicht zu st ren, zu ver ndern oder zu besch digen; keine Schadsoftware, unzul ssige Werbung, Kettenbriefe oder sonstige bel stigende Nachrichten zu bertragen; keine gesetzlichen Bestimmungen oder Rechte Dritter, insbesondere Schutzrechte (z.)