Europas Zukunft - 5 EU-Szenarien - ETH Z

1 Europas Zukunft 5 EU Szenarien Franco Algieri Janis A. Emmanouilidis Roman Maruhn Centrum f r angewandte Politikforschung ( ). Szenarien zur Zukunft der EU. Die Weichen f r die Zukunft des europ ischen Inte- und damit die Bandbreite m glicher Entwicklungs- grationsprozesses werden neu gestellt. Die Reform- pfade zu skizzieren. Die Erarbeitung von Szenarien vorschl ge des Verfassungskonvents zum EU-Ver- nimmt dabei weder R cksicht auf Kriterien der tragswerk, eine weitere Regierungskonferenz, die political correctness noch auf den Grad der Wahr- beschlossene Erweiterung auf 25 Mitgliedstaaten scheinlichkeit der aufgezeigten Entwicklungsper- sowie der Dissens der Europ er im Irak-Konflikt sind spektiven. Die Szenarien sollen weder hierarchisch Belege daf r, dass altbekannte Grundmuster der geordnet werden, noch soll hier eine normative europ ischen Integration nicht l nger fortgef hrt Handlungsempfehlung dar ber abgegeben werden, werden k nnen.

2 Welche Entwicklungspfade die Europ ische Union in der Zukunft verfolgen soll. Europa lediglich als historische Schicksalsgemein- schaft zu begreifen, erweist sich als nicht ausrei- Eine derartige Auseinandersetzung mit der k nfti- chend, um den k nftigen Herausforderungen an die gen Gestalt Europas verspricht einen entscheiden- Handlungs- und Entwicklungsf higkeit einer erwei- den Mehrwert: Gerade die Bildhaftigkeit und die 1. terten Europ ischen Union gerecht zu werden. Die alternative Darstellung kommender Entwicklungen Union und ihre Mitgliedstaaten m ssen vielmehr dienen dazu, herk mmliche Zukunftserwartungen bereit sein, die Grundlagen einer zukunftsorientier- zu hinterfragen, das Themenspektrum der politi- ten Erfolgsgemeinschaft neu zu definieren.

3 Schen Tagesordnung zu erweitern sowie zentrale Probleme der Gegenwartspolitik im Hinblick auf Damit zwangsl ufig verbundene fundamentale Ein- ihre Langzeitwirkung zu identifizieren. Aus der griffe in die Substanz der europ ischen Integration Breite des Ansatzes ergeben sich unterschiedliche erfordern das Bewusstsein ber m gliche Entwick- Perspektiven und neue Denkanst e. lungslinien der EU. Diesem Zweck dient das Denken in Szenarien ber die Zukunft der Europ ischen Dar ber hinaus kann auf Basis der Simulation m g- Union. licher Entwicklungstendenzen ein Fr hwarnsystem entwickelt werden, so dass politische Weichenstel- Szenarien zu entwerfen bedeutet nicht, Vorhersagen lungen rechtzeitig und vor allem zielorientiert vor- f r die Zukunft zu treffen. Die Methode dient viel- genommen werden k nnen.

4 Mehr dazu, unterschiedliche Konzeptionen Europas Wesensmerkmale und Entwicklungsfaktoren Das k nftige Bild der Europ ischen Union (EU) Zu den internen Einflussgr en geh ren politische wird ma geblich davon gepr gt, wie sich die zentralen ( Vertrauenskrisen, politischer Radikalismus, Wesensmerkmale einer europ ischen Ordnung ver- Regierungskonstellationen), gesellschaftliche ndern. Das sind in erster Linie ( demographischer Wandel, Bildungskrise, Werte- wandel), wirtschaftliche ( Arbeitslosigkeit, Kon- die Handlungsf higkeit, Effizienz und Akzeptanz junkturverlauf, Vertrauen in die M rkte) sowie des politischen Systems der EU; wirtschafts- und sozialpolitische Entwicklungen ( Reform der sozialen Sicherungssysteme, Haus- die Zahl der Mitgliedstaaten und damit die geogra- haltskonsolidierung) innerhalb der EU und ihrer phische Reichweite der europ ischen Integration; Mitgliedstaaten.

5 Sowie die F higkeit der EU, als weltpolitischer Zu den externen Faktoren geh ren die politischen, Akteur auf Entwicklungen internationaler Politik konomischen und gesellschaftlichen Entwicklungen ma geblich einwirken zu k nnen. insbesondere in der direkten Nachbarschaft einer erweiterten EU sowie bei den gegenw rtigen Diese zentralen Bestimmungsmerkmale einer k nfti- und k nftigen global players (USA, Russland, China, gen Entwicklung sind auf das Engste miteinander Japan), die Ver nderung sicherheitspolitischer verflochten und k nnen bei der Erarbeitung von Herausforderungen ( internationaler Terroris- 2 EU-Zukunftsszenarien nicht unabh ngig voneinander mus), die globalen Auswirkungen regionaler Krisen gedacht werden (siehe Appendix). (Naher Osten, Indien-Pakistan, S dostasien), die strukturellen Ver nderungen des Weltordnungs- So beeinflusst beispielsweise der Erfolg bzw.

6 Der systems, die zunehmende Verflechtung der globalen Misserfolg einer EU-Vertragsreform die Erweite- Finanzm rkte sowie nachhaltige Ver nderungen rungsf higkeit der Union. Die Zahl der Mitgliedstaa- der Weltwirtschaftsordnung. ten wiederum wirkt sich auf den Konsensfindungs- prozess und damit auch auf die F higkeit der EU Zwischen den internen und externen Einflussfak- aus, den Herausforderungen politisch und institutio- toren sowie der k nftigen Verfasstheit der Europ i- nell gerecht zu werden. schen Union besteht eine intensive Wechselwirkung. Beide d rfen daher nicht strikt voneinander abge- Gleichzeitig operiert die EU jedoch nicht im Vakuum. grenzt werden. Interne und externe Entwicklungen Interne und externe Entwicklungsfaktoren wirken beeinflussen die k nftige Entwicklung des Integrati- direkt oder indirekt auf den weiteren Verlauf des onsprozesses und werden im Gegenzug vom Wirken Integrationsprozesses.

7 Der EU beeinflusst. Szenarien zur Zukunft der EU. Vor dem Hintergrund dieser komplexen Strukturen szenario 1: Titanic werden f nf EU-Zukunftsszenarien vorgestellt: szenario 2: Geschlossenes Kerneuropa szenario 3: Methode Monnet szenario 4: Offener Gravitationsraum szenario 5: Supermacht Europa Szenarien bersicht Integrationstiefe . Supermacht Europa Offener Gravitationsraum 3. Integrationsreichweite . Methode Monnet Geschlossenes Kerneuropa Titanic Legende: Integrationsreichweite = Anzahl der beteiligten Staaten Integrationstiefe = Anzahl der vergemeinschafteten Politikfelder szenario 1. Titanic Das Titanic- szenario beschreibt eine substan- zu einer Schw chung der Wettbewerbsf higkeit tielle Gef hrdung bis hin zur Aufl sung der europ - Europas gegen ber Nordamerika und Asien.

8 Auf- ischen Integration. grund anhaltender Entscheidungs-, Handlungs- und Legitimationskrisen ist die Idee der Europ ischen Die Europ ische Union ist nicht f hig, den internen Union sowohl unter den B rgern als auch den Eliten und externen Herausforderungen gerecht zu werden. delegitimiert. Die Attraktivit t des EU-Modells geht Innerhalb der EU nehmen die Interessensdivergenzen sowohl nach innen wie nach au en verloren. und die Leistungsunterschiede zwischen neuen und alten Mitgliedstaaten im Zuge der Erweiterung Externe Herausforderungen in Form neuer globaler erheblich zu. Heterogenit t und Verteilungsk mpfe Konflikte k nnen im Verbund einer schwachen EU. zwischen den Mitgliedstaaten erscheinen un ber- nicht bew ltig werden. Die Mitgliedstaaten sind nicht br ckbar.

9 Die berambitionierte und berhastete f hig, sich in fundamentalen sicherheitspolitischen Erweiterung berfordert die unver nderten Struktu- Fragen, wie dem Einsatz milit rischer Mittel in be- ren der Union und f hrt letztendlich zur totalen stimmten Krisenregionen oder der strategischen Handlungsunf higkeit. Bedeutung der transatlantischen Sicherheitsarchi- tektur, zu einigen. Die Schw che der EU wird versch rft durch eine Funktions- und Legitimationskrise innerhalb der Die Ambitionen auf die Verwirklichung einer welt- 4 Mitgliedstaaten, die nicht f hig sind, den wirtschafts- politischen Akteursrolle der Europ ischen Union und sozialpolitischen Reformstau aufzul sen. Die werden nur noch von einer Minderheit der Mitglied- Krise der nationalen politischen und sozialen Systeme staaten und B rger geteilt.

10 Eine Renationalisierung belastet nicht nur die Mitgliedstaaten, sondern auch der europ ischen Au en- und Sicherheitspolitik das Verh ltnis der B rger zur EU. Populistische steht am Ende des gescheiterten Versuchs, nationale und au erparlamentarische europakritische Kr fte Au en- und Sicherheitspolitiken zu europ isieren. gewinnen an Bedeutung. Die Polarisierung unter- schiedlicher Politik- und Wertekonzepte f hrt zu Die unterschiedlichen Haltungen im Hinblick auf un berbr ckbaren Divergenzen zwischen den EU- die weltpolitische Rolle der EU wirken sich auch auf Mitgliedstaaten. Auch der alte deutsch-franz sische die EU-Innenpolitik negativ aus. Das Projekt Europa Integrationsmotor ist unf hig, die tiefen Risse im wird dadurch insgesamt in Frage gestellt. Aufgrund Integrationswerk zu schlie en.