Search results with tag "Gesetz"
(Betriebsrentengesetz - BetrAVG) Vollzitat: Gesetz zur ...
www.gesetze-im-internet.deEin Service des Bundesministeriums der Justiz sowie des Bundesamts für Justiz ‒ www.gesetze-im-internet.de - Seite 1 von 23 - Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz - BetrAVG) BetrAVG Ausfertigungsdatum: 19.12.1974 Vollzitat: "Betriebsrentengesetz vom 19. Dezember 1974 (BGBl.
beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - Gesetze im Internet
www.gesetze-im-internet.deGesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) IfSG Ausfertigungsdatum: 20.07.2000 Vollzitat: "Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5162) geändert worden ist"
Ausfertigungsdatum: 26.08.1998 Vollzitat: GWB Gesetz gegen ...
www.gesetze-im-internet.deGesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) GWB Ausfertigungsdatum: 26.08.1998 Vollzitat: "Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juni 2013 (BGBl. I S. 1750, 3245), das zuletzt durch Artikel 10 Absatz 2 des Gesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3274) geändert worden ist"
Vollzitat: UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb in ...
www.gesetze-im-internet.deGesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) UWG Ausfertigungsdatum: 03.07.2004 Vollzitat: "Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2010 (BGBl. I S. 254), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3504) geändert worden ist" Stand: Neugefasst durch Bek. v. 3.3.2010 I 254;
- WHG) Vollzitat: Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts ...
www.gesetze-im-internet.deEin Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - Seite 1 von 64 - Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz
Government-Gesetz - EGovG) Vollzitat: Gesetz zur …
www.gesetze-im-internet.deEin Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - Seite 1 von 8 - Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (E-
AMG) Vollzitat: Gesetz über den Verkehr mit …
www.gesetze-im-internet.deEin Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - Seite 1 von 151 - Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz -
75. Jahrgang Ausgegeben in Hannover am 13. Juli 2021 …
www.mk.niedersachsen.deGesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts der Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege Vom 7. Juli 2021 Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Niedersächsisches Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG) Inhaltsübersicht Erster Teil Allgemeine Vorschriften
Vollzitat: AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz vom 14 ...
www.gesetze-im-internet.de(5) Dieses Gesetz und § 61b des Arbeitsgerichtsgesetzes sowie Informationen über die für die Behandlung von Beschwerden nach § 13 zuständigen Stellen sind im Betrieb oder in der Dienststelle bekannt zu machen. Die Bekanntmachung kann durch Aushang oder Auslegung an geeigneter Stelle oder den Einsatz der im Betrieb oder
PflSchG) Vollzitat: Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen ...
www.gesetze-im-internet.deEin Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - Seite 1 von 45 - Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen (Pflanzenschutzgesetz -
Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz - OZG ...
www.gesetze-im-internet.deEin Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - Seite 1 von 3 - Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu
Absenzen und Lohnanspruch – Was das Gesetz sagt
www.mamagenda.ch12 Vater Absenzen und Lohnanspruch – Was das Gesetz sagt Während der Schwangerschaft und in der Zeit nach der Geburt gelten besondere Regeln für Absenzen und Lohnan-
(Behindertengleichstellungsgesetz - BGG) Vollzitat: Gesetz ...
www.gesetze-im-internet.de(1) Zur Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zur Vermeidung von Benachteiligungen von Frauen mit Behinderungen wegen mehrerer Gründe sind die besonderen Belange von Frauen mit Behinderungen zu berücksichtigen und bestehende Benachteiligungen zu beseitigen. Dabei sind
Handelskammern Vollzitat: Gesetz zur vorläufigen Regelung ...
www.gesetze-im-internet.deEin Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - Seite 1 von 7 - Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- …
Klärschlammentsorgung in der Bundesrepublik Deutschland
www.umweltbundesamt.deZiel des Gesetzes ist eine nachhaltige Verbesserung des : ... Deshalb schreibt das Gesetz eine fünfstufige Hierarchie beste-hend aus Vermeidung – Vorbereitung zur Wiederver - wendung – Recycling – sonstige Verwertung (d.h. auch ... § 11 des KrWG sieht vor, …
Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
fedlex.data.admin.chDieses Gesetz bezweckt, den lauteren und unverfälschten Wettbewerb im Interesse aller Beteiligten zu gewährleisten. 2. Kapitel: Zivil- und prozessrechtliche Bestimmungen 1. Abschnitt: Widerrechtlichkeit des unlauteren Wettbewerbs Art. 2 Grundsatz Unlauter und widerrechtlich ist jedes täuschende oder in anderer Weise gegen den
Wärmepumpen-Förderung Wie man die ... - wp-opt.de
www.wp-opt.de30 TGA Fachplaner 11-2009 Energietechnik 1) Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG)
Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt in der ab 1. August ...
mb.sachsen-anhalt.de1. die Schülerinnen und Schüler zur Achtung der Würde des Menschen, zur ... um auf diese Weise zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit beizutragen. Sonderpädagogischer Förderbedarf liegt vor, wenn Schülerinnen und Schüler in ihren Entwicklungs- und ... Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf Berufsfachschulen für
Vollzitat: PartG Parteiengesetz in der Fassung der ...
www.gesetze-im-internet.deGebietsverbände, soweit in diesem Gesetz nichts anderes zugelassen ist. (5) Der Parteitag nimmt mindestens alle zwei Jahre einen Tätigkeitsbericht des Vorstandes entgegen und faßt über ihn Beschluß. Der finanzielle Teil des Berichts ist vor der Berichterstattung durch Rechnungsprüfer, die von dem Parteitag gewählt werden, zu überprüfen.
Deutscher Bundestag Drucksache 18/8041
dserver.bundestag.de„§ 80 Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung“. 2. § 1 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende umfasst Leistungen zur 1. Beratung, 2. Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Ausbildung oder Arbeit und 3.
Vollzitat: OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten in der ...
www.gesetze-im-internet.denach der Vorstellung des Täters eintreten sollte. (2) Die Handlung eines Beteiligten ist auch an dem Ort begangen, an dem der Tatbestand des Gesetzes, das die Ahndung mit einer Geldbuße zuläßt, verwirklicht worden ist oder nach der Vorstellung des Beteiligten verwirklicht werden sollte. Zweiter Abschnitt Grundlagen der Ahndung
(Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG) Gesundheitsschutzes der ...
www.gesetze-im-internet.deDieses Gesetz dient der Umsetzung folgender EG-Richtlinien: -Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit (ABl. EG Nr. L 183 S. 1) und - Richtlinie 91/383/EWG des Rates vom 25. Juni 1991 zur
Niedersächsisches Gesetz über das Halten von Hunden ...
www.ml.niedersachsen.de3Wird die Haltung des Hundes aufgegeben, so sind der Fachbehörde Name und Anschrift der neuen Halterin oder des neuen Halters anzugeben; diese oder dieser ist darauf hinzuweisen, dass die Gefährlichkeit des Hundes festgestellt worden …
Ich will mitreden!
ich-will-mitreden.de»Seit wir als Betriebsrat gewählt wurden, herrscht endlich viel mehr Transparenz. Entscheidungen auf Unternehmensebene sind für uns nicht einfach nur Gesetz…
Deutscher Bundestag Drucksache 19/18110
dserver.bundestag.deDie Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der COVID-19-Pande-mie betreffen auch die Gerichte und Staatsanwaltschaften. Vor allem für strafge-richtliche Hauptverhandlungen ist trotz der zuletzt im Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens vom 10. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2121) vorgenommenen
Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 …
www.der-paritaetische.deGesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie Vom 10. Dezember 2021 Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundes-rates das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Infektionsschutzgesetzes Das Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl.
Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und ...
www.hlg.orgNr. 24 – Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen, Teil I – 28. Dezember 2010 629 Artikel 11) Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz
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