Search results with tag "Gegen"
Ausfertigungsdatum: 26.08.1998 Vollzitat: GWB Gesetz gegen ...
www.gesetze-im-internet.deGesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) GWB Ausfertigungsdatum: 26.08.1998 Vollzitat: "Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juni 2013 (BGBl. I S. 1750, 3245), das zuletzt durch Artikel 10 Absatz 2 des Gesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3274) geändert worden ist"
Polnische Kriegsverbrechen gegen Volksdeutsche
anozin-ofa.dePolnische Kriegsverbrechen gegen Volksdeutsche Polnische Kriegsverbrechen gegen Volksdeutsche 1 Originalversion anzeigen Deutsche Soldaten haben in den Reihen des polnischen Heeres mitgekämpft, solange es
Fall 13: Lösung I. Ansprüche des Emsig (E) gegen den ...
lorenz.userweb.mwn.deI. Ansprüche des Emsig (E) gegen den Maurer (M) 1. aus § 823 I BGB E hat gegen M einen Anspruch aus § 823 I BGB, wenn dieser durch eine Handlung rechtswidrig und schuldhaft ein absolut geschütztes Rechtsgut des E verletzt hat (haftungsbegründender Tatbestand). a) Vorliegend ist E in seinem Eigentum und seiner Gesundheit verletzt worden
Vollzitat: UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb in ...
www.gesetze-im-internet.deGesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) UWG Ausfertigungsdatum: 03.07.2004 Vollzitat: "Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2010 (BGBl. I S. 254), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3504) geändert worden ist" Stand: Neugefasst durch Bek. v. 3.3.2010 I 254;
Schweizerische Zivilprozessordnung 272 - Federal Council
fedlex.data.admin.chc. Streitigkeiten über den Gebrauch einer Firma; d. Streitigkeiten nach dem Bundesgesetz vom 19. Dezember 19864 gegen den unlauteren Wettbewerb, sofern der Streitwert mehr als 30 000 Franken be-trägt oder sofern der Bund sein Klagerecht ausübt; e. Streitigkeiten nach dem Kernenergiehaftpflichtgesetz vom 18. März 19835; f. Klagen gegen den ...
Deutscher Bundestag Drucksache 20/250
dserver.bundestag.deeine Impfpflicht gegen das Coronavirus vor. In bestimmten Einrichtungen und Unternehmen tätige Personen müssten künftig geimpft oder genesen sein oder ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation gegen eine COVID-19-Impfung besitzen. Für bestehende und bis zum 15. März 2022 einzugehende
Ein Service der MUSTERBRIEF: WIDERSPRUCH GEGEN …
www.verbraucherzentrale.deSehr geehrte Damen und Herren, hiermit lege ich gegen den Bescheid vom (Datum einsetzen) mit dem Aktenzeichen (Aktenzeichen einsetzen) form- und fristgerecht Widerspruch ein. Eine Begründung des Widerspruchs geht Ihnen in Kürze zu. Ich bitte, mir den Eingang des Widerspruchs zu bestätigen.
Alltägliche Gewalt gegen Kinder: Zahlen und Fakten
www.uniklinik-ulm.depsychischer Gewalt betroffen – das ist jedes zweite Kind. Häufig wird Gewalt gerade durch die Menschen ausgeübt, die für den Schutz der Kinder verantwortlich sind: Weltweit erleben allein 300 Millionen Kinder – drei von vier – zwischen zwei und vier Jahren alltäglich körperliche oder psychische Gewalt durch Erziehungsberechtigte.
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www.verbraucherzentrale.de1. Kopieren Sie den Text in ein Textverarbeitungsprogramm (Microsoft Word, Open Office, etc.). 2. Ergänzen Sie ihn mit Ihren Absenderangaben, der Anschrift des Unternehmens, an den der Musterbrief gehen soll, sowie mit den sonstigen erforderlichen Angaben und löschen Sie die kursiven Platzhalter. 3. Schicken Sie diesen Brief per Fax mit
Aktiv gegen Cyber-Mobbing - Saferinternet.at
www.saferinternet.atden SchülerInnen selbst, sondern auch bei deren Eltern und Lehrpersonen. Zu verstehen, wo die Grenze zwischen Spaß und Verletzung liegt, welche unterschiedlichen Rollen es in einem Cyber-Mobbing-Fall gibt und wie Prävention helfen kann, ist dafür wichtig. Neben den theoretischen Einführungen beinhaltet dieses
Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden zur Verarbeitung ...
www.datenschutzkonferenz-online.deDaten für Zwecke der Direktwerbung die Wertungen in den Schutzvorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) für die jeweilige Werbeform mit zu berücksichtigen. § 7 UWG regelt, in welchen Fällen von einer unzumutbaren Belästigung der Beworbenen auszugehen und eine Werbung dieser Art unzulässig ist.
Prüfungsfragenkatalog Strahlenschutz
www.fs-ev.orgBevölkerung und der Arbeitskräfte gegen die Gefahren ionisierender Strahlung für den Strahlenschutz in der Bundesrepublik! Antwort: Die Bundesrepublik ist Mitglied der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM). Sie ist deshalb verpflichtet, ihre Strahlenschutzbestimmungen diesen Grundnormen anzugleichen.
Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
fedlex.data.admin.cha. ein ihm anvertrautes Arbeitsergebnis wie Offerten, Berechnungen oder Pläne unbefugt verwertet; 19 Aufgehoben durch Art. 2 Ziff. 1 des BB vom 7. Okt. 2005 über die Genehmigung und die Umsetzung des Strafrechtsübereink. und des Zusatzprot. des Europarates über Korruption, mit Wirkung seit 1. Juli 2006 (AS 2006 2371; BBl 2004 6983).
Häusliche Gewalt gegen Kinder und Jugendliche
www.ebg.admin.chDrohungen, Tätlichkeiten bis hin zu schwerer körperlicher und sexueller Gewalt mit. • Kinder geraten selber zwischen die Fronten und können direkt in die Gewalthandlun-gen involviert werden, indem sie unmittelbar anwesend sind oder vom Opfer oder der Tatperson in die Gewalthandlungen hineingezogen werden. Ältere Kinder können auch
Deutscher Bundestag Drucksache 20/188
dserver.bundestag.deDeutscher Bundestag Drucksache 20/188 20. Wahlperiode 06.12.2021 Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur
für den biologischen Landbau in der Schweiz - FiBL
www.fibl.orgSubstrate, Pflanzenschutzmittel, Reinigungsund Hygienemittel, Mittel gegen -, Desinfektions- Parasiten sowie Futter- und Siliermittel. Grundsätzlich dürfen auf Bio Suisse-Betrieben ausschliess-lich die in der Betriebsmittelliste aufgeführten Produkte eingesetzt werden. Ausnahmen sind in den Einleitungen der einzelnen Kapitel vermerkt.
Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz) …
www.gesetze-im-internet.deEin Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - Seite 2 von 47 - der Ausdruck "mit den Isotopen 235 oder 233 angereichertes Uran" bedeutet Uran, das …
Deutscher Bundestag Drucksache 20/1353
dserver.bundestag.deKeine gesetzliche Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus . A. Problem . Zu Buchstabe a . Die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) gehört nach Darstellung der Initi-atoren des Gesetzentwurfs zu den ansteckendsten übertragbaren Krankheiten des Menschen. Alle Bevölkerungsteile in Deutschland seien von der Infektion mit
Bestellungen schreiben - Unternehmenskommunikation
musterbrief.sekretaerin.netgegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstößt – muß selbst sehen, wie er seine Ware zurückerhält. Das gleiche gilt, wenn Sie als Kaufmann unbestellte Ware von einem Geschäftspartner erhalten, mit dem Sie nicht in ständiger Geschäftsbe-ziehung stehen. Sie müssen die Ware nur aufbewahren, nicht aber bezahlen oder
VERMIETUNG TOURISTISCHE BEHERBERGUNG - WKO.at
www.wko.at1.5.2. Unlauterer Wettbewerb Wer unbefugt ein Gewerbe ausübt verschafft sich durch Rechtsbruch einen Wettbewerbsvorteil. Der Vermieter kann vom Schutzverband gegen unlauteren Wettbewerb oder einem befugten Gewerbetreibenden auf Unterlassung und auch Schadenersatz geklagt werden, was enorme Kosten verursachen kann. 1.5.3. Versicherungen
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