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Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 1. Februar 2018 bermittelt. Die Drucksache enth lt zus tzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext. Deutscher bundestag Drucksache 19/633 19. Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. Andr Hahn, G kay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 19/478 Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Fl chtlinge zum Stand 31. Dezember 2017 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Asylstatistiken beinhalten zumeist nur Zugangs-, Antrags- und Anerkennungs- bzw. Ablehnungsdaten. Zahlen zu aktuell in Deutschland lebenden anerkannten, abgelehnten oder (noch) nicht anerkannten Gefl chteten und genauere Angaben zu ihrem aufenthaltsrechtlichen Status sind hingegen nur schwer verf gbar, weshalb die Fraktion DIE LINKE.

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/633 Asylberechtigte insgesamt 41.739 darunter mit dem Aufenthaltsstatus: in % …

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1 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 1. Februar 2018 bermittelt. Die Drucksache enth lt zus tzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext. Deutscher bundestag Drucksache 19/633 19. Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. Andr Hahn, G kay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 19/478 Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Fl chtlinge zum Stand 31. Dezember 2017 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Asylstatistiken beinhalten zumeist nur Zugangs-, Antrags- und Anerkennungs- bzw. Ablehnungsdaten. Zahlen zu aktuell in Deutschland lebenden anerkannten, abgelehnten oder (noch) nicht anerkannten Gefl chteten und genauere Angaben zu ihrem aufenthaltsrechtlichen Status sind hingegen nur schwer verf gbar, weshalb die Fraktion DIE LINKE.

2 Sie seit dem Jahr 2008 regelm ig erfragt (vgl. Bundestagsdrucksache 16/8321 und zuletzt Bundestagsdrucksache 19/136). Der Hohe Fl chtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) hat im Jahr 2013 seine statistische Erfassung von in Deutschland lebenden Per-sonen mit einem Fl chtlingsstatus ge ndert und den Antworten der Bundesre-gierung auf die Anfragen der Fraktion DIE LINKE. angepasst (siehe Hinweis in: UNHCR Mid-Year Trends 2013 , S. 6). Am 2. November 2017 stellte das Statistische Bundesamt erstmalig ein aus- f hrliches Zahlenwerk zu Schutzsuchenden auf Datengrundlage des Aus- l nderzentralregisters (AZR) vor ( Pressemitteilungen/2017/11 ). Als Schutzsuchende gelten dabei anerkannte Fl chtlinge genauso wie z. B. Asylsuchende, die Be-rufung auf humanit re Gr nde f r den Aufenthalt in Deutschland ist entschei-dend.

3 Bei vielen Kategorien humanit rer Aufenthaltstitel hat das Statistische Bundesamt deshalb zus tzlich untersucht, inwieweit die Personen eine Asylhistorie aufweisen, d. h. ob sie zuvor z. B. als Asylsuchende abgelehnt wurden. Sogenannte Visa-Overstayers ohne Geltendmachung einer Fluchtge-schichte fallen damit aus dieser Statistik heraus, selbst wenn sie sp ter einen humanit ren Aufenthaltstitel erhalten. Erfassungsunterschiede im Detail bewir-ken, dass das Statistische Bundesamt f r Ende 2016 auf eine Zahl von insgesamt 1,6 Millionen Schutzsuchenden in Deutschland kam, w hrend die Gesamtzahl der Gefl chteten auf Basis der IST-Zahlen-Anfrage der Fraktion DIE LINKE. f r Ende 2016 bei 1,5 Millionen lag (dies beinhaltet nicht nur anerkannte Fl cht-linge im Rechtssinne, sondern auch Asylsuchende, Geduldete und Gefl chtete mit einem humanit ren Aufenthaltsstatus; j dische Kontingentfl chtlinge und andere Gefl chtete mit einer Niederlassungserlaubnis nach 23 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) sind hierbei nicht erfasst).

4 Das Statistische Drucksache 19/633 2 Deutscher bundestag 19. Wahlperiode Bundesamt erkl rte, dass es zu 392 000 ausl ndischen Staatsangeh rigen auf-grund unvollst ndiger Angaben nicht habe ermitteln k nnen, ob es sich um Schutzsuchende handele oder nicht, zudem gebe es eine unbekannte Zahl mehrfach erfasster Ausl nderinnen und Ausl nder. Von 1997 bis 2011 war die Zahl der in Deutschland lebenden Gefl chteten von ber einer Million auf unter 400 000 gesunken, seit 2012 stieg sie zuletzt je-doch nur noch geringf gig wieder an. Die Angaben des AZR zu ausreise-pflichtigen Personen sind allerdings zum Teil fehlerhaft und berh ht (vgl. Bun-destagsdrucksache 18/12725). Die Zahl der anerkannten Fl chtlinge (Asylberechtigte und Personen mit inter-nationalem Fl chtlingsschutz) verringerte sich von ber 200 000 im Jahr 1997 auf 113 000 im Jahr 2011, vor allem infolge massenhafter Asylwiderrufe ( ber 70 000 im letzten Jahrzehnt), aber auch durch Einb rgerungen und Ausreisen.

5 Ende September 2017 lebten gut 620 000 anerkannte Fl chtlinge in Deutsch-land, ber die H lfte davon aus Syrien. Zudem hatten etwa 240 000 Menschen einen so genannten subsidi ren Schutzstatus, ihre Zahl steigt infolge einer ge- nderten Asylentscheidungspraxis seit M rz 2016 deutlich an (vgl. Bundestags-drucksache 18/11473). Etwa 59 000 Personen verf gten Ende September 2017 ber eine Aufenthalts-erlaubnis infolge von Bleiberechts- oder Aufnahmeregelungen ( 22, 23 Ab-satz 1, 104a, 18a und 25a und 25b AufenthG), etwa 51 000 wegen langj hri-gen Aufenthalts und unzumutbarer Ausreise ( 25 Absatz 5 AufenthG) und 23 000 Personen wegen dringender humanit rer oder pers nlicher Gr nde ( 25 Absatz 4 AufenthG). Etwa 6 750 Personen verf gten ber einen Aufenthaltstitel aufgrund einer individuellen H rtefallentscheidung nach 23a AufenthG (vgl.)

6 Bundestagsdrucksache 18/11473). Die Zahl der (noch) nicht anerkannten, geduldeten und asylsuchenden Fl cht-linge war zun chst von knapp 650 000 Ende 1997 auf etwa 134 000 im Jahr 2011 gesunken und stieg dann bis Ende 2016 auf ber 725 000 an. Bis Septem-ber 2017 ist die Zahl der Geduldeten und Asylsuchenden auf 533 000 zur ck-gegangen, weil das Bundesamt f r Migration und Fl chtlinge (BAMF) viele Asylverfahren abschlie en konnte (vgl. Bundestagsdrucksache 18/11473). 1. Wie viele Asylberechtigte lebten zum 31. Dezember 2017 in der Bundesre-publik Deutschland (bitte auch nach Geschlecht, Alter ber 17 oder unter 18 Jahren und Aufenthalt seit mehr oder weniger als sechs Jahren differen-zieren), und wie viele von ihnen erhielten diesen Status erstmalig im Jahr 2017?

7 Zum Stichtag 31. Dezember 2017 waren im Ausl nderzentralregister 41 739 Per-sonen mit einer Asylberechtigung, darunter 25 457 m nnliche und 16 268 weib-liche sowie 14 Personen mit unbekanntem Geschlecht als aufh ltig erfasst. 4 409 Personen waren unter 18 Jahre. 28 440 Personen lebten seit mehr als sechs Jahren in Deutschland, 13 277 Personen sechs Jahre oder weniger. Bei 22 Perso-nen ist die Aufenthaltsdauer unbekannt. 3 463 Personen erhielten den erfragten Status erstmalig im Jahr 2017. a) Welchen Aufenthaltsstatus hatten diese Asylberechtigten? b) Welches waren die 15 st rksten Herkunftsl nder? c) Wie verteilten sich die Asylberechtigten auf die Bundesl nder? Die Fragen 1a bis 1c werden gemeinsam beantwortet. Die Verteilung auf den jeweiligen Aufenthaltsstatus, die Hauptstaatsangeh rig-keiten sowie die L nder k nnen den nachfolgenden Tabellen entnommen werden.

8 Deutscher bundestag 19. Wahlperiode 3 Drucksache 19/633 Asylberechtigte insgesamt darunter mit dem Aufenthaltsstatus: in % unbefristete Aufenthaltsrechte 70,1 befristete Aufenthaltsrechte 27,1 sonstiges (z. B. Duldung, kein Status gespeichert) 2,8 Asylberechtigte insgesamt darunter: T rkei Syrien Iran Afghanistan Irak Sri Lanka Eritrea Kosovo 998 Pakistan 692 Polen 640 thiopien 619 Vietnam 558 Tschechische Republik 452 Ungekl rt 442 Russische F deration 417 Drucksache 19/633 4 Deutscher bundestag 19. Wahlperiode Asylberechtigte insgesamt L nder Baden-W rttemberg Bayern Berlin Brandenburg 218 Bremen 578 Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern 125 Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland 730 Sachsen 488 Sachsen-Anhalt 314 Schleswig-Holstein Th ringen 130 2.

9 Wie viele nach der Genfer Fl chtlingskonvention (GFK) anerkannte Fl cht-linge (vgl. 3 Absatz 1 des Asylgesetzes AsylG und 60 Absatz 1 Satz 1 AufenthG) lebten zum 31. Dezember 2017 in der Bundesrepublik Deutsch-land (bitte auch nach Geschlecht, Alter ber 17 oder unter 18 Jahren und Aufenthalt seit mehr oder weniger als sechs Jahren differenzieren), und wie viele von ihnen erhielten diesen Status erstmalig im Jahr 2017? Zum Stichtag 31. Dezember 2017 waren 602 538 Personen mit Fl chtlingsschutz nach 3 des Asylgesetzes i. V. m. 60 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes, darun-ter 395 050 m nnliche und 206 919 weibliche sowie 569 Personen mit unbekann-tem Geschlecht, im AZR als aufh ltig erfasst. 174 711 Personen waren unter 18 Jahre alt. 55 759 Personen lebten seit mehr als sechs Jahren in Deutschland, 546 201 Personen sechs Jahre oder weniger.

10 Bei 578 Personen ist die Aufent-haltsdauer unbekannt. 138 391 Personen erhielten den erfragten Status erstmalig im Jahr 2017. a) Welchen Aufenthaltsstatus hatten diese anerkannten Fl chtlinge? b) Welches waren die 15 st rksten Herkunftsl nder? c) Wie verteilten sich die anerkannten Fl chtlinge auf die Bundesl nder? Die Fragen 2a bis 2c werden gemeinsam beantwortet. Die Verteilung auf den jeweiligen Aufenthaltsstatus, die Hauptstaatsangeh rig-keiten sowie die L nder k nnen den nachfolgenden Tabellen entnommen werden. Deutscher bundestag 19. Wahlperiode 5 Drucksache 19/633 Personen mit Fl chtlingsschutz insgesamt davon mit dem Aufenthaltsstatus: in % unbefristete Aufenthaltsrechte 9,7 befristete Aufenthaltsrechte 84,4 sonstiges (z. B. Duldung, kein Status gespeichert) 5,9 Personen mit Fl chtlingsschutz Deutschland darunter: Syrien Irak Afghanistan Eritrea Iran Ungekl rt Somalia T rkei Staatenlos Pakistan Russische F deration Sonstige asiatische Staatsangeh rigk.


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