Deutscher Bundestag Drucksache 19/32091 19. Wahlperiode

Deutscher Bundestag Drucksache 19/26107

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) A. Problem und Ziel . Die Kinder- und Jugendhilfe hat den Auftrag, alle jungen Menschen zu stärken. Dieses weite, umfassende Verständnis von Kinder- und Jugendhilfe liegt dem

  20176, Entwurf, Deutscher, Bundestag, Drucksache, Deutscher bundestag drucksache 19 26107

Deutscher Bundestag Drucksache 20/12

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Umsatzsteuerrecht Vorblatt A. Problem und Ziel Im Rahmen des Jahressteuergesetzes (JStG) 2020 hat der Gesetzgeber der Bun-desregierung aufgegeben, die Höhe der Vorsteuerbelastung der Pauschallandwirte jährlich anhand aktueller statistischer Daten zu überprüfen.

  Entwurf

Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 6. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 9. Dezember 2021 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abge-

Deutscher Bundestag Drucksache 20/225

Die begleitende Auswertung des RWI stellt fest, dass der Krankenhausmarkt mit insgesamt 100,8 Milliarden Euro im Jahre 2019 den mit Abstand größten Markt im Gesundheitswesen darstellt. Das RWI stellt gleichzeitig eine sich in den vergangenen 20 Jahren verringernde Zahl an Krankenhäusern (1999: 2252, 2019: 1914 = - 12,6 Pro- ...

  Auswertung

Abschlußbericht - Deutscher Bundestag

Rahmenbedingungen einer nachhaltig zukunftsverträglichen Entwicklung" *) Konzept Nachhaltigkeit Vom Leitbild zur Umsetzung *) Eingesetzt durch Beschluß des Deutschen Bundestages vom 1. Juni 1995 — Drucksache 13/1533. Drucksache 13/11200 Deutscher Bundestag -13. Wahlperiode

  Rahmenbedingungen

Deutscher Bundestag Drucksache 18/8041

„§ 80 Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung“. 2. § 1 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende umfasst Leistungen zur 1. Beratung, 2. Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Ausbildung oder Arbeit und 3.

  Gesetz, Gesetz zur

Deutscher Bundestag Drucksache 19/18110

Die Schutzmaßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der COVID-19-Pande-mie betreffen auch die Gerichte und Staatsanwaltschaften. Vor allem für strafge-richtliche Hauptverhandlungen ist trotz der zuletzt im Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens vom 10. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2121) vorgenommenen

  10181, Gesetz, Gesetz zur, Deutscher, Bundestag, Drucksache, Deutscher bundestag drucksache 19 18110

Deutscher Bundestag

Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, also mindestens 369 Stimmen, erhält. Für diese Wahl benötigen Sie Ihren blauen Wahlausweis aus Ihrem Stimmkartenfach in der Westlobby. Die Abgeordneten auf den Tribünen haben oder werden noch ihre Wahlaus-weise vom Plenarassistenzdienst erhalten. Bitte kontrol-

  Bundestages, Des bundestages

Deutscher Bundestag Drucksache 20/188

Deutscher Bundestag Drucksache 20/188 20. Wahlperiode 06.12.2021 Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur

  Gegen

Deutscher Bundestag Drucksache 20/250

eine Impfpflicht gegen das Coronavirus vor. In bestimmten Einrichtungen und Unternehmen tätige Personen müssten künftig geimpft oder genesen sein oder ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation gegen eine COVID-19-Impfung besitzen. Für bestehende und bis zum 15. März 2022 einzugehende

  Gegen

Antrag auf Feststellung/Neufeststellung von Behinderungen

auf Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) und von Merkzeichen nach § 152 Abs. 1 und 4 SGB IX auf Ausstellung eines Ausweises nach § 152 Abs. 5 SGB IX auf Neufeststellung wegen Verschlimmerung bestehender Behinderungen Hinzutreten weiterer Behinderungen

  Garant, Feststellung, Antrag auf feststellung neufeststellung von behinderungen, Neufeststellung, Behinderungen

Erst-Antrag auf Feststellung einer Behinderung nach dem ...

auf Feststellung einer Behinderung nach § 152 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) – Schwerbehindertenrecht – Wichtige Hinweise Bitte beantworten Sie die nachstehenden Fragen sorgfältig und vollständig – möglichst in Blockschrift! Sie können dieses Formular auch am Bildschirm mit dem Acrobat Reader ausfüllen und drucken.

  Feststellung

Zeile Erklärung zur Feststellung des Einheitswerts auf den ...

Erklärung zur Feststellung des Einheitswerts auf den 1. Januar für das unbebaute Grundstück für das bebaute Grundstück für den Betrieb der Land- und Forstwirtschaft Lage des Grundstücks / des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft Ort / Gemeinde / Gemarkung Straße / Hausnummer Grundbuchblatt / Flur / Flurstück

  Feststellung

Angaben zum Wert des Nachlasses *) für die ...

Letzter Einheitswert (Feststellung vom) Verkehrswert (= Verkaufswert), falls nicht bekannt, bitte selbst schätzen, Einholung eines Gutachtens ist nicht erforderlich Gesamtwert:EUR Bei bebautem Grundeigentum bitte zusätzlich angeben: EURBau- oder Kaufpreis im Jahre Baujahr (Fertigstellung) des Gebäudes Bitte geben Sie an:

  252 r die, Wert, Angaben, Feststellung, Angaben zum wert des nachlasses, Nachlasses