Vollzitat: StVZO Straßenverkehrs-Zulassungs …

1 Ein Service des Bundesministeriums der Justiz und f r Verbraucherschutzin Zusammenarbeit mit der juris GmbH - Seite 1 von 325 -Stra enverkehrs-Zulassungs- ordnung ( StVZO )StVZOA usfertigungsdatum: :"Stra enverkehrs-Zulassungs- ordnung vom 26. April 2012 (BGBl. I S. 679), die zuletzt durch Artikel 1 derVerordnung vom 20. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3723) ge ndert worden ist"Stand:Zuletzt ge ndert durch Art. 1 V v. I 3723Fu note(+++ Textnachweis ab: +++) Die V wurde als Artikel 1 der V v. I 679 vom Bundesministerium f r Verkehr, Bau undStadtentwicklung, vom Bundesministeriun f r Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und vomBundesministerium des Innern nach Anh rung der beteiligten Kreise mit Zustimmung des Bundesrates tritt gem.

2 Artikel 2 dieser V am in bersicht A. Personen 1 bis 15l(weggefallen) B. Fahrzeuge I. Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen 16 Grundregel der Zulassung 17 Einschr nkung und Entziehung der Zulassung II. Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung 18(weggefallen) 19 Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis 20 Allgemeine Betriebserlaubnis f r Typen 21 Betriebserlaubnis f r Einzelfahrzeuge 21aAnerkennung von Genehmigungen und Pr fzeichen auf Grund internationalerVereinbarungen und von Rechtsakten der Europ ischen Gemeinschaften 21bAnerkennung von Pr fungen auf Grund von Rechtsakten der Europ ischenGemeinschaften 21c(weggefallen) 22 Betriebserlaubnis f r Fahrzeugteile 22aBauartgenehmigung f r Fahrzeugteile 23 Gutachten f r die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer 24 bis 28(weggefallen)

3 29 Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anh nger 29aDaten bermittlungEin Service des Bundesministeriums der Justiz und f r Verbraucherschutzin Zusammenarbeit mit der juris GmbH - Seite 2 von 325 -IIa. Pflichtversicherung 29b bis 29h(weggefallen) III. Bau- und Betriebsvorschriften 1. Allgemeine Vorschriften 30 Beschaffenheit der Fahrzeuge 30aDurch die Bauart bestimmte H chstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmomentund maximale Nutzleistung des Motors 30bBerechnung des Hubraums 30cVorstehende Au enkanten, Frontschutzsysteme 30dKraftomnibusse 31 Verantwortung f r den Betrieb der Fahrzeuge 31aFahrtenbuch 31b berpr fung mitzuf hrender Gegenst nde 31c berpr fung von Fahrzeuggewichten 31dGewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausl ndischer Fahrzeuge 31eGer uscharme ausl ndische Kraftfahrzeuge 2.

4 Kraftfahrzeuge und ihreAnh nger 32 Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen 32aMitf hren von Anh ngern 32bUnterfahrschutz 32cSeitliche Schutzvorrichtungen 32dKurvenlaufeigenschaften 33 Schleppen von Fahrzeugen 34 Achslast und Gesamtgewicht 34aBesetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen 34bLaufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen 35 Motorleistung 35aSitze, Sicherheitsgurte, R ckhaltesysteme, R ckhalteeinrichtungen f r Kinder,Rollstuhlnutzer und Rollst hle 35bEinrichtungen zum sicheren F hren der Fahrzeuge 35cHeizung und L ftung 35dEinrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen 35eT ren 35fNotausstiege in Kraftomnibussen 35gFeuerl scher in Kraftomnibussen 35hErste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen 35iG nge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Bef rderung von Fahrg sten inKraftomnibussenEin Service des Bundesministeriums der Justiz und f r Verbraucherschutzin Zusammenarbeit mit der juris GmbH - Seite 3 von 325 - 35jBrennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse 36 Bereifung und Lauffl chen 36aRadabdeckungen.

5 Ersatzr der 37 Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten 38 Lenkeinrichtung 38aSicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen 38bFahrzeug-Alarmsysteme 39R ckw rtsgang 39aBet tigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger 40 Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- undTrocknungsanlagen f r Scheiben 41 Bremsen und Unterlegkeile 41aDruckgasanlagen und Druckbeh lter 41bAutomatischer Blockierverhinderer 42 Anh ngelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht 43 Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen 44St tzeinrichtung und St tzlast 45 Kraftstoffbeh lter 46 Kraftstoffleitungen 47 Abgase 47a(weggefallen) 47b(weggefallen) 47cAbleitung von Abgasen 47dKohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch 47eGenehmigung, Nachr stung und Nachf llen von Klimaanlagen 47fKraftstoffe, emissionsbedeutsame Betriebsstoffe und Systeme zur Verringerung derStickoxid-Emissionen 48 Emissionsklassen f r Kraftfahrzeuge 49 Ger uschentwicklung und Schalld mpferanlage 49aLichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grunds tze 50 Scheinwerfer f r Fern- und Abblendlicht 51 Begrenzungsleuchten, vordere R ckstrahler, Spurhalteleuchten 51aSeitliche Kenntlichmachung 51bUmrissleuchten 51cParkleuchten, Park-Warntafeln 52 Zus tzliche Scheinwerfer und Leuchten 52aR ckfahrscheinwerfer 53 Schlussleuchten.

6 Bremsleuchten, R ckstrahler 53aWarndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste 53bAusr stung und Kenntlichmachung von Anbauger ten und Hubladeb hnen 53cTarnleuchten 53dNebelschlussleuchtenEin Service des Bundesministeriums der Justiz und f r Verbraucherschutzin Zusammenarbeit mit der juris GmbH - Seite 4 von 325 - 54 Fahrtrichtungsanzeiger 54aInnenbeleuchtung in Kraftomnibussen 54bWindsichere Handlampe 55 Einrichtungen f r Schallzeichen 55aElektromagnetische Vertr glichkeit 56 Spiegel und andere Einrichtungen f r indirekte Sicht 57 Geschwindigkeitsmessger t und Wegstreckenz hler 57aFahrtschreiber und Kontrollger t 57bPr fung der Fahrtschreiber und Kontrollger te 57cAusr stung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und

7 IhreBenutzung 57dEinbau und Pr fung von Geschwindigkeitsbegrenzern 58 Geschwindigkeitsschilder 59 Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer 59aNachweis der bereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG 60(weggefallen) 60a(weggefallen) 61 Halteeinrichtungen f r Beifahrer sowie Fu st tzen und St nder von zweir drigenKraftfahrzeugen 61aBesondere Vorschriften f r Anh nger hinter Fahrr dern mit Hilfsmotor 62 Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen 3. Andere Stra enfahrzeuge 63 Anwendung der f r Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften 63aBeschreibung von Fahrr dern 64 Lenkeinrichtung, sonstige Ausr stung und Bespannung 64aEinrichtungen f r Schallzeichen 64bKennzeichnung 65 Bremsen 66R ckspiegel 66aLichttechnische Einrichtungen 67 Lichttechnische Einrichtungen an Fahrr dern 67aLichttechnische Einrichtungen an Fahrradanh ngern C.

8 Durchf hrungs-, Bu geld-und Schlussvorschriften 68 Zust ndigkeiten 69(weggefallen) 69aOrdnungswidrigkeiten 69b(weggefallen) 70 Ausnahmen 71 Auflagen bei AusnahmegenehmigungenEin Service des Bundesministeriums der Justiz und f r Verbraucherschutzin Zusammenarbeit mit der juris GmbH - Seite 5 von 325 - 72 bergangsbestimmungen 73 Technische Festlegungen Anlagen Anlage I(weggefallen)Anlage II(weggefallen)Anlage III(weggefallen)Anlage IV(weggefallen)Anlage V(weggefallen)Anlage Va(weggefallen)Anlage Vb(weggefallen)Anlage Vc(weggefallen)Anlage Vd(weggefallen)Anlage VI(weggefallen)Anlage VII(weggefallen)Anlage VIIIU ntersuchung der FahrzeugeAnlage VIIIaDurchf hrung der HauptuntersuchungAnlage VIIIbAnerkennung der berwachungsorganisationenAnlage VIIIcAnerkennung von Kraftfahrzeugwerkst tten zur Durchf hrung vonSicherheitspr fungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung derverantwortlichen Personen und Fachkr fteAnlage VIIIdUntersuchungsstellen zur Durchf hrung von Hauptuntersuchungen,Sicherheitspr fungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrendenGasanlagenpr fungenAnlage VIIIeBereitstellung von Vorgaben f r die Durchf hrung von Hauptuntersuchungen undSicherheitspr fungen.

9 Auswertung von ErkenntnissenAnlage IXPr fplakette f r die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anh ngernAnlage IXa(weggefallen)Anlage IXbPr fmarke und SP-Schild f r die Durchf hrung von Sicherheitspr fungenAnlage XFahrgastt ren, Notausstiege, G nge und Anordnung von Fahrgastsitzen inKraftomnibussenAnlage XI(weggefallen)Anlage XIa(weggefallen)Anlage XIb(weggefallen)Anlage XIIB edingungen f r die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderenFederungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des FahrzeugsAnlage XIIIZul ssige Zahl von Sitzpl tzen und Stehpl tzen in KraftomnibussenAnlage XIVE missionsklassen f r KraftfahrzeugeAnlage XVZeichen Ger uscharmes Kraftfahrzeug Anlage XVIMa nahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zumAntrieb von land- oder forstwirtschaftlichen ZugmaschinenAnlage XVIIG assystemeinbaupr fungen und sonstige Gasanlagenpr fungenAnlage XVIIaAnerkennung von Kraftfahrzeugwerkst tten zur Durchf hrung vonGassystemeinbaupr fungen oder von wiederkehrenden und sonstigenEin Service des Bundesministeriums der Justiz und f r Verbraucherschutzin Zusammenarbeit mit der juris GmbH - Seite 6 von 325 -Gasanlagenpr fungen sowie Schulung der

10 Verantwortlichen Personen undFachkr fteAnlage XVIIIPr fung der Fahrtschreiber und Kontrollger teAnlage XVIIIaDurchf hrung der Pr fungen von Fahrtschreibern und Kontrollger tenAnlage XVIIIbPr fstellen f r die Durchf hrung von Pr fungen der Fahrtschreiber undKontrollger teAnlage XVIIIcAnerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollger teherstellern und vonFahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchf hrung von Pr fungenAnlage XVIIIdAnerkennung von Kraftfahrzeugwerkst tten zur Durchf hrung von Pr fungen sowieSchulung der mit der Pr fung beauftragten Fachkr fteAnlage XIXT eilegutachtenAnlage XX(weggefallen)Anlage XXIK riterien f r l rmarme KraftfahrzeugeAnlage XXII(weggefallen)Anlage XXIIIMa nahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel vonKraftfahrzeugen mit Fremdz ndungsmotoren und Selbstz ndungsmotoren(Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen)Anlage XXIVMa nahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugenmit Fremd- und Selbstz ndungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmerPersonenkraftwagen)Anlage XXVMa nahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugenmit Fremd- oder Selbstz ndungsmotoren (Definition schadstoffarmerPersonenkraftwagen gem Europa-Norm)