Dr. Marco Wicklein

1 Dr. Marco Wicklein Repetitorium zum Stand: 2009 Skript verwaltungsrecht AT Vorwort Dr. Marco Wicklein 2009 Seite II VORWORT Es handelt sich bei dem vorliegenden Skript nicht um ein Lehrbuch im klassischen Sinne. Der be-handelte Stoff ist nicht ausformuliert, sondern stichpunktartig dargestellt. Dadurch konnte ich den Allgemeinen Teil des Verwaltungsrechts bersichtlich und knapp darstellen und man kann auf diese Art und Weise schnell und einfach die examensrelevanten Basics des Verwaltungsrechts AT wieder-holen.

2 Auf Nachweise auf Literatur und Rechtsprechung habe ich hierbei weitgehend verzichtet, um den Lesefluss nicht unn tig zu st ren. Dieses Skript richtet sich in erster Linie an Studenten der Rechtswissenschaften, die sich damit auf ihre bungen bzw. auf ihr Erstes Juristisches Staatsexamens vorbereiten wollen. Gleichzeitig dient es den Referendaren zur schnellen Wiederholung des Allgemeinen Verwaltungsrechts, enth lt aber keine Ausf hrungen zur Bescheidtechnik; insoweit sei auf B HME/FLECK/KROISS, Formularsammlung f r Rechtspflege und Verwaltung, Verlag , verwiesen.

3 Ich habe bei Erstellung dieses Skripts versucht, eine Trennung zwischen dem verwaltungsrecht AT und dem Verwaltungsprozessrecht vorzunehmen. Dazu habe ich einiges aus diesem Skript heraus-genommen, was sowieso in meinem Skript zum Verwaltungsprozessrecht besprochen wird und um-gekehrt. Ich erhebe selbstverst ndlich keinen Anspruch auf Unfehlbarkeit und freue mich immer ber Ver-besserungsvorschl ge. Wenn Sie also einen Fehler finden oder einen Verbesserungsvorschlag haben, dann z gern Sie nicht und schreiben mir bitte eine E-Mail!

4 Meine E-Mail-Adresse lautet: Ich habe das Skript 2008/2009 komplett berarbeitet und es findet sich jetzt durchgehend auf dem Stand von Februar 2009. Und nun w nsche ich viel Spa mit diesem Skript und viel Erfolg beim Studium des Allgemeinen Verwaltungsrechts. Marco Wicklein Skript verwaltungsrecht AT Hinweise zur Handhabung Dr. Marco Wicklein 2009 Seite III HANDHABUNG DES SKRIPTS Es ist meiner Meinung nach am besten, wenn das Skript nicht ausgedruckt wird, sondern man es sich immer wieder am Computer durchliest.

5 Denn dadurch kann man das Inhaltsverzeichnis effektiv nutzen und die verschiedenen Farben erkennen. Im Folgenden m chte ich noch kurz die verschiedenen Darstellungsarten erl utern, damit man im Skript durch die unterschiedlichen Formen und Farben nicht durcheinander kommt. Im Skript ver-wende ich mehrere verschiedene Darstellungsarten: Definitionen So hebe ich wichtige Definitionen hervor. Darstellungen, Hinweise oder Tipps Hier werden entweder bestimmt Zusammenh nge oder allgemein wichtige Dinge dargestellt oder man findet Pr fungsschemas oder Aufbauhilfen.

6 Manchmal gebe ich hier auch Tipps zur konkreten Fallbearbeitung o.. F lle Hier findet man kleinere F lle zur besseren Veranschaulichung. Bei Problemen habe ich nochmals unterteilt, damit man die jeweilige Wichtigkeit einordnen kann: BBeessoonnddeerrss wwiicchhttiiggee PPrroobblleemmee ((**)) Dadurch hebe ich besonders wichtige Probleme vor, die man unbedingt bringen muss! Wichtige Probleme (**) Da findet man wichtige Probleme, die man bringen sollte. Nicht so wichtige Probleme (*) Hier findet man dann noch einige Probleme, die man zumindest schon einmal geh rt haben sollte.

7 Skript verwaltungsrecht AT Inhaltsverzeichnis Dr. Marco Wicklein 2009 Seite IV BERSICHT BERSICHT .. IV GLIEDERUNG .. V PROBLEMDARSTELLUNGEN ..X ALLGEMEINES verwaltungsrecht .. 1 1. TEIL: EINF HRUNG .. 2 1. Verwaltung und verwaltungsrecht .. 2 2. Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes .. 4 3. Das Verwaltungsverfahren .. 6 2. TEIL: DER VERWALTUNGSAKT .. 11 1. Abschnitt: Allgemein .. 11 4. Begriff, Bedeutung und Funktionen des Verwaltungsakts .. 11 5. Wirksamkeit des Verwaltungsaktes .. 22 6. Ermessen und unbestimmter Rechtsbegriff .. 26 7. Rechtm igkeit, Rechtswidrigkeit und Nichtigkeit von VA.

8 31 8. Nebenbestimmungen zum Verwaltungsakt ( 36 VwVfG) .. 38 2. Abschnitt: Die Aufhebung von Verwaltungsakten .. 46 9. berblick ber die Aufhebung von Verwaltungsakten .. 46 10. Die R cknahme von Verwaltungsakten ( 48 VwVfG) .. 47 11. Der Widerruf von Verwaltungsakten ( 49 VwVfG) .. 54 12. Erstattungspflicht nach Aufhebung ( 49a VwVfG) .. 58 13. Aufhebung w hrend eines Rechtsbehelfs ( 50 VwVfG) .. 60 14. Das Wiederaufgreifen des Verfahrens ( 51 VwVfG) .. 62 3. TEIL: WEITERE HANDLUNGSFORMEN DER VERWALTUNG .. 67 15. Die Rechtsetzung der Verwaltung.

9 67 16. Verwaltungsvorschriften .. 70 17. Schlichthoheitliches Verwaltungshandeln (Realakte) .. 73 18. Der ffentlich rechtliche Vertrag ( 54 ff. VwVfG) .. 75 4. TEIL: VERWALTUNGSVOLLSTRECKUNG .. 81 19. Grundz ge der Verwaltungsvollstreckung .. 81 5. TEIL: FFENTLICH RECHTLICHE ABWEHRANSPR CHE .. 85 20. Der Folgenbeseitigungsanspruch .. 85 21. Der ffentlich rechtliche Unterlassungsanspruch .. 90 6. TEIL: FFENTLICH RECHTLICHE ENTSCH DIGUNGSANSPR 92 22. Der ffentlich rechtliche 92 23. Grundz ge der Amtshaftung .. 94 24. Sonstige Entsch digungsanspr che.

10 96 INDEX .. 102 Skript verwaltungsrecht AT Inhaltsverzeichnis Dr. Marco Wicklein 2009 Seite V GLIEDERUNG 1. TEIL: EINF HRUNG .. 2 1. Verwaltung und verwaltungsrecht .. 2 A. Der Begriff der Verwaltung .. 2 B. Grundbegriffe des Verwaltungsorganisationsrechts .. 2 C. Begriff verwaltungsrecht .. 3 D. Die Rechtsquellen des Verwaltungsrechts .. 3 E. Die Verwaltungsverfahrensgesetze des Bundes und der L nder .. 3 2. Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes .. 4 A. Das Prinzip der Gesetzm igkeit der Verwaltung .. 4 B. Vorrang des Gesetzes .. 4 C. Vorbehalt des Gesetzes.