Schweizerisches Obligationenrecht

1 Verzeichnisse und SachregisterS. I-CXIS chweizerisches ObligationenrechtAllgemeiner Teil ohne Deliktsrecht2., neubearbeitete und erweiterte AuflageSchulthess Polygraphischer Verlag, Z rich 1988 ISBN 3 7255 2661 3 Inhalts bersichtI-IIII nhaltsverzeichnisIV-XXIIIL iteraturverzeichnisXXIV-XXVIAbk rzungsverzeichnisXXVII-XXVIIIS achregisterXXIX-CIXV erzeichnisse und SachregisterS. I-CXIII nhalts bersichtKapitel 1 Gegenstand und Funktion des OR; dessen Stellung imschweizerischen Privatrecht3 2 Stellung des Schuldrechts in der Schweizerischen Privatrechts-gesetzgebung; Gegensatz Zivilrecht - Handelsrecht8 3 Zum geschichtlichen Hintergrund des schweizerischen Schuldrechts15 4 Begriffliche Grundlagen24 5 Begriff des Rechtsgrundes (causa); zugleich zu OR 1752 6 Sanktionslose (unvollkommene) Obligationen67 7 bertragene Anwendung von Bestimmungen des Obligationenrechtsauf andere zivilrechtliche Verh ltnisse (ZGB 7)71 8 Obligationenrecht und ffentliches Recht79 Kapitel der Obligation aus Vertrag.

2 OR 1-3185 9 Vertr ge im allgemeinen87 10 Zustandekommen des Vertrages110 11 Form der Vertr ge160 12 Vertragsinhalt und dessen Feststellung176 13 Vertragsanfechtung wegen Willensm ngel192 14 bervorteilung ( Wucher ) gem. OR 21228 15 Schranken der inhaltlichen Gestaltung von Vertr gen (OR 19,OR 20, ZGB 27)238 16 Vertragliche Obligationen aus vertrags hnlichen Beziehungen(Doktrin der faktischen Vertragsverh ltnisse )271 17 Verpflichtungen im Rahmen vorvertraglicher Beziehungen;Haftung aus culpa in contrahendo 277 Verzeichnisse und SachregisterS. I-CXIIIK apitel llung und Erf llungsst rungen; OR 68-90,91-96, 97-109289 18 Erf llung (OR 68-90)291 19Gl ubigerverzug (OR 91-96)318 20 Nicht- oder nicht geh rige Erf llung (OR 97-109)327 Kapitel von Schuldverh ltnissen, Forderungen und Schulden; OR 114-142387 21 Beendigung der Schuldverh ltnisse389 22 Untergang der Forderung als Recht-Pflicht-Beziehung(Schulderlass, Stundung, Novation usw.)

3 ; OR 114-118)398 23 Nachtr gliche Unm glichkeit (OR 119)416 24 Verrechnung (OR 120-126)428 25 Verj hrung (OR 127-142)444 Kapitel nach Vertragsinhalten; OR 112-113,143-150, 151-157, 158, 160-163469 26 Vertrag zugunsten Dritter (OR 112-113)471 27 Mehrheit von Schuldnern und Gl ubigern (OR 143-150)486 28 Bedingungen (OR 151-157)505 29 Haft- und Reugeld sowie andere Formen des Handgeldes(OR 158)515 30 Konventionalstrafe (OR 160-163)521 Kapitel Dritter in Schuldverh ltnisse oderderen Entstehung; OR 164-174, 175-183, 32-40533 31 Abtretung von Forderungen (Zession)535 32 Schuld bernahme (OR 175-183)580 33 Stellvertretung (OR 32-40)594 Kapitel ; OR 62--67649 34 Forderung aus ungerechtfertigter Bereicherung (OR 62-67)651 Verzeichnisse und SachregisterS. I-CXIVI nhaltsverzeichnisKAPITEL 1 Gegenstand und Funktion des OR; dessen Stellung imschweizerischen als Ordnung schuldrechtlicher im Verh ltnis zu anderen Disziplinendes das Verh ltnis Schuldrecht-Sachenrecht5 2 Stellung des Schuldrechts in der Schweizerischen Privatrechts-gesetzgebung; Gegensatz den als Stellung des OR in der des des Allgemeinen Zivilrecht-Handelsrecht im Begriff und Sachbereich des des Handelsrechts im Ausland undin der Schweiz123.

4 Abgrenzung der Bereiche und Herkunft der UnterscheidungZivilrecht-Handelsrecht13 3 Zum geschichtlichen Hintergrund des Entwicklung des Schuldrechts im Entwicklung der Privatrechts-Vereinheitlichungim Entstehung des (alten) Obligationenrechts (aOR) Rechtsvereinheitlichung in von OR und des OR im Jahre ltnis von Gesetzestext und Recht im Rechtsbetrachtungen und Aktionendenken 22 4 Begriffliche im allgemeinen24 Verzeichnisse und SachregisterS. Funktion von als vorgegebene Gr ssen oder alsfreigeschaffene wissenschaftliche Aporie des Arbeitens mit Abstraktionsbegriff subjektives Recht des normative Mechanismus der subjektiven Rechte. -Recht und Pflicht; Aus bung subjektiver der Verletzung eines subjektiven und Sonderformen subjektiver und relative und pers nliche subjektiv-dingliche Verkn pfung vonobligatorischen Rechten und Pflichten ( Realobligationen ) des Einreden im materiellrechtlichen Sinn alsSonderfall rechtsaufhebender des Terminus Obligation , insbesondereder Gegensatz zwischen obligatorischer Recht-Pflicht-Beziehungund Schuldverh von Recht-Pflicht-Beziehung einerseits,Schuldverh ltnis des Begriff des Rechtsgesch und Verf gungsgesch ; der Verf gungsmacht bei Verf gungsgesch der Abh ngigkeit der Verf gung von g ltiger Verpflichtung( Kausalit t bzw.)

5 Abstraktheit der Verf gung) ( fiducia ; trust ) und Passivlegitimation(Sachlegitimation)50 5 Begriff des Rechtsgrundes (causa); zugleich zu OR begrifflichen Problem im eines Vertrages? kein G ltigkeitserfordernis bei Vertr gen nachgeltendem von Schuldpflicht und Begriff des Rechtsgrundes55 Verzeichnisse und SachregisterS. der Rechtsgr nde nach m glichen Entstehungsgr ndenvon des abstrakten Schuldversprechens (zu OR 17) der Nichtangabe des Verpflichtungsgrundes nach OR der Zust ndigkeit an absoluten von Verf gungsgesch Rechtsgrund im Zusammenhang des Bereicherungsrechts(Rechtsgrund der Zuwendungen) : Hinweis auf das Erfordernis der consideration imanglo-amerikanischen Vertragsrecht65 6 Sanktionslose (unvollkommene) als Merkmal vollkommener Bedeutung der Namhaftmachung sanktionsloser ckforderungsanspruch aus unsittlichen Transaktionen (OR 66) hrte Forderungen70 7 bertragene Anwendung von Bestimmungen des Obligationenrechtsauf andere zivilrechtliche Verh ltnisse (ZGB 7) von der Verweisung erfassten Bereich der bertragenen den bertragbaren Normbereichen im gung einer 8 Obligationenrecht und ffentliches des Geltungsbereichs der schuldrechtliche Grunds tzegegen ber dem ffentlichen der der obligationenrechtlicher Grunds tze im ffentlichen Recht82 Verzeichnisse und SachregisterS.

6 I-CXVIIKAPITEL DER OBLIGATION AUS VERTRAG;OR 1-3185 9 Vertr ge im ge als Mittel privatautonomer Rechtsgestaltung der Privatautonomie im Schranken der Funktion von Vertr gen und subjektiven Rechten im Rahmender obligatorische Wirkung der Schuldvertr der der , einen geschlossenen Vertrag aufzuheben oder zu ndern inhaltlicher Gestaltung der Vertr ge (OR 19/1) der Angabe eines Verpflichtungsgrundes der Bestimmung der der Bestimmung der Nichterf als ausschliessliches Instrument privatautonomerRechtsgestaltung95IV. Vertrag : Begriffliches und verschiedenen : Terminologische Varianten f r des der Vertr und Verf gungsvertr nach der Verteilung der vertraglichen ge und Handgesch fte ; beidseitig erf llte und erstabzuwickelnde Vertr und Innominatkontrakte ltnisse gegen ber den brigen Vertr gen der m glichen Vertragsobligationen zu Sachleistungen pers nlicher Leistung zum Abschluss eines Schuldvertrages (Vorvertr ge) zur Erfolgs-Gew hrleistung ( praestare ) bei Nichterf llung von Pflichten - Hinweis aufdas Recht der Zwangsvollstreckung nkung der Vertragswirkungen auf die Parteien oder Mehrheit von Vertr Vertr ge108 10 Zustandekommen des ltigkeitsvoraussetzungen im und SachregisterS.

7 Usserung des higkeit der ftsf higkeit der : Beachtung von : Beachtung der Schranken inhaltlicher des Fehlens eines W notwendigen Konsenses; Offenlassen von traditionelle Einteilung der objektiv notwendige Konsensbereich ( essentialia ) subjektiv notwendige Konsensbereich (OR 2) des Konsenses der Parteien (OR 24/III) von Konsenswirkungen kraft Rechtsmissbrauchsverbots(ZGB 2) , Willens usserung, L sung des heutigen und Ausweitung des Vertrauensprinzipsin der heutigen Praxis und und Akzept im Verh ltnis zum Vorschrift f r Offerte und Akzept: Widerruflichkeitbis zum Eintreffen (OR 9) Wirkung der Offertstellung1291. Gebundenheit des zur Offertstellung (OR 7) der Annahmeerkl des Eintreffens der Annahmeerkl bei versp tetem durch Stillschweigen, durch konkludentes des Eintritts der Vertragswirkungen (OR 10) und Bedeutung der Vertragswirkungen gem ss OR : Wirksamwerden empfangsbed rftiger Willenserkl rungenim Eintreffen der Erkl rung im Bereich des Adressaten massgebendf r das Ob und das Wann der bis zum Eintreffen (analog OR 9) die Bedeutung von Best tigungsschreiben undTatsachenfeststellungen141 Verzeichnisse und SachregisterS.

8 Grundsatz; schriftliche Best tigung eines m bersicht ber die Tatbest nde von und Scherzerkl , Preisausschreiben (OR 8) des Anspruchs auf bei Vertragsschluss unter Bezugnahmeauf Allgemeine Gesch ftsbedingungen (AGB) und und : AGB und gesetzliche Schutz vor unbilligen AGB in der Verwendung von allgemeiner Gesch ftsbedingungen159 11 Form der Vertr Grundsatz der von vom und Bereich der llung der Formvorschriften als materielleG der Formvorschrift erfasster wichtigsten Typen vorgeschriebener Formen und Beispieleihrer einfache Schriftlichkeit (OR 12-16) qualifizierte Schriftlichkeit1673. ffentliche der Nichteinhaltung von Formvorschriften(OR 11/II) ltigkeit gem ss OR 11 glichkeit der sog. Konversion des formung ltigen Gesch der R ckforderung; freiwillige Erf des Rechtsmissbrauchs (ZGB 2) bei Berufungauf rte Formvorschriften (OR 16) und SachregisterS.

9 Formbindung im Hinblick auf sp tereVertragsabschl rte Form bei einseitigen Rechtsgesch ften175 Verzeichnisse und SachregisterS. I-CXXI 12 Vertragsinhalt und dessen des Begriffs Vertragsinhalt; zu unterscheiden sindverschiedene im eigentlichen Sinne als das zwischen den Parteienrechtlich im bertragenen Sinne als Summe der bei derInhaltsbestimmung massgeblichen der des Vertragskonsenses als allgemeiner Erkl rung des Belasteten als des Vertrauensprinzips bei der Auslegungsgrunds Vorrang von Urkunden und gegen den Verfasser des Vertragstexts( in dubio contra stipulatorem ; Unklarheitsregeln )1855. in dubio mitius nach Treu und Glauben Bedeutung der Verkehrssitte hrung1902. berpr fung der Vertragsauslegung durch das Bundesgericht191 13 Vertragsanfechtung wegen Willensm und Voraussetzungen des OR 23-31 im Einteilung der Irrtumstatbest Anwendungsbereich der Willensm Erkl und dogmatische Erfordernis der Wesentlichkeit der Erkl rungsirrt merund zu deren bermittlung (OR 27) (OR 24/I Ziff.)

10 4) und dogmatische Bezugspunkt des Grundlagenirrtums; Irrtum ber k nftige Sachverhalte Wesentlichkeit des Wirkungen des der einseitigen Anfechtbarkeit (OR 23, 31/I)209 Verzeichnisse und SachregisterS. der und Verwirkung der Anfechtung nach OR 25und durch Schadenersatzpflicht des fahrl ssig Irrenden (OR 26) uschung (OR 28) (OR 28/I) der T uschung durch einen Dritten (OR 28/11) Furchterregung (OR 29/30) Voraussetzungen im des Tatbestandes der Furchterregung227 14 bervorteilung ( Wucher ) gem. OR 21 und der Grundsatz der historische Hintergrund des 21 im Verh ltnis zu der Anfechtbarkeit im Sinne von OR Voraussetzung: offenbares Missverh ltnis des Werts der ltnis von objektiven und subjektiven Problem der ckforderung des der Bestimmung von OR 21235 15 Schranken der inhaltlichen Gestaltung von Vertr gen(OR 19, OR 20, ZGB 27)238I.